RS0084341 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS42/11s—OGH Entscheidung

21. Juli 2011

…dessen Arbeitsfähigkeit durch eine nicht mit unzumutbaren Gefahren verbundene Krankenbehandlung innerhalb von sechs Monaten wiederhergestellt werden kann, hat daher keinen Anspruch auf Invaliditätspension (RIS-Justiz RS0084341). Da der allgemeine Grundsatz der Beweislastverteilung, dass jede Partei die Voraussetzungen der für sie günstigen Norm zu behaupten und zu beweisen hat, auch in Sozialrechtssachen…

10ObS13/10z—OGH Entscheidung

09. Februar 2010

…im Gesundheitszustand des Versicherten, die sich zu seinen Gunsten auswirkt, zu beweisen (vgl 10 ObS 413/90 = SSV NF 5/17 = RIS Justiz RS0084341 [T2]). Das Vorliegen dauernder Invalidität (Berufsunfähigkeit) über die gesetzliche Befristung hinaus ist dagegen vom Versicherten zu beweisen (vgl 10 ObS 242/03s). Dass…

10ObS167/01h—OGH Entscheidung

30. Oktober 2001

…Krankenbehandlung innerhalb einer verhältnismäßig kurzen Zeit wiederhergestellt würde, hat nach ständiger Rechtsprechung keinen Anspruch auf Invaliditätspension (SSV-NF 2/33 = SZ 61/84; RIS-Justiz RS0084341; RIS-Justiz RS0084353). Da die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG zu Recht verneint wurden, ist der Revision ein…

12Rs36/25p—OLG Linz Entscheidung

07. Mai 2025

…RIS-Justiz RS0084876 [T12]). 1.3.2 Nur eine schuldhafte – also zumindest leicht fahrlässige – Verletzung der Mitwirkungspflicht führt zum Verlust des Anspruchs (vgl RIS-Justiz RS0084341 [T6]). 2 In der Mängelrüge kritisiert die Beklagte das Unterbleiben der Feststellung, dass die Klägerin die Mitwirkungspflicht schuldhaft verletzt hat. Ob die Klägerin eine Mitwirkungspflicht…

Rückverweise

10ObS42/11s—OGH Entscheidung

10ObS13/10z—OGH Entscheidung

10ObS167/01h—OGH Entscheidung

12Rs36/25p—OLG Linz Entscheidung