RS0010703 – OGH Rechtssatz

…bodenphysikalische Beschaffenheit des Nachbargrundstücks bewirken. Inhalt der Ausgleichspflicht ist in erster Linie die Wiederherstellung der erforderlichen Stütze durch Behebung der eingetretenen Schäden (RIS Justiz RS0010693; RS0010703; RS0011948). Nach den auf den Ergebnissen des Sachverständigengutachtens fußenden Feststellungen des Erstgerichts (Seite 11 dessen Urteils) ist Ursache für die Böschungsbewegungen im Bereich des Grundstücks…

…gegen Vorkehrungen, die einen Eingriff in dessen natürliche bodenphysikalische Beschaffenheit bewirken (1 Ob 221/98a und 3 Ob 95/11h mwN; RS0010703 [T1]; Kerschner/Wagner in Klang 3 § 364b Rz 28; Oberhammer in Schwimann/Kodek 3 § 364b Rz 2). Erfasst ist…

…Rechtsprechung, wonach § 364b ABGB ganz allgemein die Sicherung der Festigkeit und Standsicherheit des Nachbargrundstücks gegen Eingriffe in die bodenphysikalische Beschaffenheit bezweckt (RIS-Justiz RS0010703), etwa dann, wenn dem Nachbargrundstück durch eine Hangabgrabung die Stütze entzogen wird (RIS-Justiz RS0053264; RS0110474). So ein Fall liegt hier vor, weil nach den…

…§ 364b ABGB ist die Sicherung der Festigkeit und Standsicherheit des Nachbargrundstücks gegen Maßnahmen, die einen Eingriff in die bodenphysikalische Beschaffenheit bewirken (RIS Justiz RS0010703; Eccher / Riss in KBB 4 § 364b ABGB Rz 1). Der daraus resultierende Anspruch gegen den Nachbarn kann auf Unterlassung, aber auch auf…

…Standsicherheit des Nachbargrundstücks gegen „menschliche“ (5 Ob 163/08v SZ 2008/155; RIS Justiz RS0010697) Einwirkungen zu sichern (RIS Justiz RS0010703 [T1]), hat das Erstgericht zutreffend eine Haftung der Beklagten, mit deren Zustimmung die Nebenintervenientin das Aushubmaterial lagerte (vgl RIS Justiz RS0010648), nach § 364b…

…eine genügende anderweitige Befestigung Vorsorge trifft (RIS Justiz RS0011948). Der Zweck dieser Bestimmung besteht in der Sicherung der Festigkeit und Standsicherheit des Nachbargrundstücks (RIS Justiz RS0010703; 5 Ob 130/00d). Wird für eine anderweitige Befestigung gesorgt, so bleibt es nur vorübergehend bei einer bloßen Vertiefung. Nach den Feststellungen hatte…