RS0082216 – OGH Rechtssatz

…Versicherungsbedingungen liegt in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also darin, den (verspätet in Anspruch genommenen) Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs zu schützen (RS0082216 [T1, T6]) und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen. Es soll somit eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bewirkt werden (7…

…Justiz RS0116097 [T3], RS0109447 [T2], RS0082292 [T11], RS0082173 [T1]). Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien sollen innerhalb eines überblickbaren Zeitraums Klarheit über den Grad der Invalidität erlangen können, um letztlich Beweisschwierigkeiten zu vermeiden und eine alsbaldige Klärung…

…rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden. So soll der verspätet in Anspruch genommene Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs geschützt und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeigeführt werden (RS0082216 [T1]). Die durch Setzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät-)Schäden…

…rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden. So soll der verspätet in Anspruch genommene Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs geschützt und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeigeführt werden ( RS0082216 [T1]). Die durch Setzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden…

…liegt in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also darin, den (verspätet in Anspruch genommenen) Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs zu schützen (vgl RS0082216) und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen (7 Ob 31/20h mwN). Es soll damit eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer…

…ungewöhnlich, sondern zur Risikobegrenzung üblich sind (7 Ob 22/10a). Der Sinn von Ausschlussfristen ist es, zweifelhafte Spätschäden vom Versicherungsschutz auszunehmen (RIS Justiz RS0082216). Bloß wenn der Versicherungsnehmer vor Ablauf der Ausschlussfrist keine wie immer gearteten Hinweise darauf haben kann, dass sich ein Versicherungsfall während der Vertragszeit ereignet haben…

…um eine Ausschlussfrist; wird sie versäumt, so erlischt der Anspruch (RIS Justiz RS0082292). Zweck der Bestimmung ist es, zweifelhafte Spätschäden vom Versicherungsschutz auszunehmen (RIS Justiz RS0082216). Innerhalb der 15 Monat Frist hat der Versicherungsnehmer den Anspruch auf Leistung für dauernde Invalidität nicht nur geltend zu machen, sondern auch „unter Vorlage…

…werden. Die durch eine Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bewirken (RS0082216 [T1]). 3. Wird eine Ausschlussfrist versäumt, so erlischt der Entschädigungsanspruch (RS0082292). Dieser Rechtsverlust tritt grundsätzlich auch dann ein, wenn die Geltendmachung des Rechts während der…

…Setzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bewirken (RIS Justiz RS0082216 [T1]). 3. Die Geltendmachung der Invalidität setzt nach der Bedingungslage weder die Nennung eines Invaliditätsgrades noch eines bestimmten Anspruchs voraus; erforderlich ist die Behauptung…

…der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also darin den (verspätet in Anspruch genommenen) Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs zu schützen (vgl RIS-Justiz RS0082216) und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen. Es soll damit eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät-)Schäden bewirkt werden (7 Ob 250…

…Rechtssicherheit und Rechtsfrieden. So s oll der verspätet in Anspruch genommene Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs geschützt und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeigeführt werden (RS0082216 [T1]). Die durch Setzung einer Ausschlussfrist vorgesehene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in der Regel) eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und un über sehbarer…

…Zweckrichtung einer solchen Anordnung ist dabei klar und eindeutig: eine alsbaldige Klärung der Ansprüche unter Vermeidung sich durch die verspätete Versicherungsmeldung verwirklichender Beweisschwierigkeiten (RIS-Justiz RS0082216), wobei eine Anzeigeverpflichtung in der Unfallversicherung bereits dann existent wird, wenn der Versicherungsnehmer nach einem Unfallereignis Grund zur Annahme hat, dass jene Folgen auftreten (können…

…Versicherungsbedingungen liegt in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also darin, den (verspätet in Anspruch genommenen) Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs zu schützen (RS0082216 [T1, T6]) und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen. Es soll damit eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bewirkt werden (7…

…liegt in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also darin, den (verspätet) in Anspruch genommenen Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs zu schützen (vgl RS0082216) und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen. Es soll damit eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unüberschaubarer (Spät-)Schäden bewirkt werden (7 Ob…

…S etzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bezwecken (vgl RS0082216). [4] 2. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist nur mehr die Frage, ob die Berufung der Beklagten auf die Ausschlussfrist des Art 7.7 AUVB gegen…

…im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät-)Schäden bewirken (7 Ob 225/14k mwN; RIS Justiz RS0082216). 1.2. Die Geltendmachung der Invalidität setzt nach der Bedingungslage weder die Nennung eines Invaliditätsgrades noch eines bestimmten Anspruchs voraus; erforderlich ist die Behauptung, es…

…im Versicherungsrecht eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät-)Schäden bewirken (7 Ob 250/01t; 7 Ob 225/14k; RS0082216). Die Fristenklausel dient dem Interesse des Versicherers, der rechtzeitig Kenntnis von der Invalidität und seiner Leistungspflicht haben soll ( Manthey , Wann ist dem Unfallversicherer die Berufung…

…rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden. So soll der verspätet in Anspruch genommene Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs geschützt und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeigeführt werden (RS0082216 [T1]). Die durch Setzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden…

…und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bewirken (7 Ob 63/07a, 7 Ob 9/11s, je mwN; RIS Justiz RS0082216). 2. Die Geltendmachung der Invalidität setzt nach der Bedingungslage weder die Nennung eines Invaliditätsgrades noch eines bestimmten Anspruchs voraus; erforderlich ist die Behauptung, es…

…rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden. So soll der verspätet in Anspruch genommene Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs geschützt und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeigeführt werden (RS0082216 [T1]). Die durch Setzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät-)Schäden…

…RS0116097 [T3], RS0109447 [T2], RS0082292 [T11], RS0082173 [T1]). 3. Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien sollen innerhalb eines überblickbaren Zeitraums Klarheit über den Grad der Invalidität erlangen können, um letztlich Beweisschwierigkeiten zu vermeiden und eine alsbaldige Klärung…

…Zweck von Ausschlussfristen in Versicherungsbedingungen liegt in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also unter anderem darin, eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen ( RS0082216 [T1, T6]; 7 Ob 48/22t). [5] 1.2. Der erkennende Senat hat bereits wiederholt ausgesprochen, dass jedem Versicherungsnehmer das Wissen zugemutet werden…

…wird (RIS Justiz RS0082173 [T1]; RS0082292 [T11]; RS0109447 [T2]). Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien Versicherungsnehmer/Versicherter und auch Versicherer -sollen innerhalb eines überblickbaren Zeitraums Klarheit über den Grad der Invalidität erlangen können, um letztlich Beweisschwierigkeiten…

…vom Versicherer begehrt wird (RS0082173 [T1]; RS0082292 [T11]; RS0109447 [T2]). [4] Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RS0082216 [T1, T6]). Beide Parteien – Versicherungsnehmer/Versicherter und auch Versicherer – sollen innerhalb eines überblickbaren Zeitraums Klarheit über den Grad der Invalidität erlangen können, um…

…der später in Anspruch genommene Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs geschützt und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeigeführt werden (7 Ob 250/01t, RIS Justiz RS0082216). Die durch Setzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab- und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bezwecken…

…zu schaffen und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen (7 Ob 63/07a; 7 Ob 222/15w ua; vgl RIS-Justiz RS0082216). 5. Dass der Oberste Gerichtshof auf die zweite dieser Fristen auch unter der Bezeichnung „15-Monate-Frist“ Bezug nahm (7 Ob…

…liegt in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also darin, den (verspätet in Anspruch genommenen) Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs zu schützen (vgl RS0082216) und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen. Es soll damit eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bewirkt werden (7 Ob…

…Setzung einer Ausschlussfrist vorgenommene Risikobegrenzung soll damit im Versicherungsrecht (in aller Regel) eine Ab und Ausgrenzung schwer aufklärbarer und unübersehbarer (Spät )Schäden bewirken (RIS Justiz RS0082216 [T1]). 3. Die Geltendmachung der Invalidität setzt nach der Bedingungslage weder die Nennung eines Invaliditätsgrades noch eines bestimmten Anspruchs voraus; erforderlich ist die Behauptung, es…

…wird (RIS Justiz RS0082173 [T1]; RS0082292 [T11]; RS0109447 [T2]). Der Zweck der Regelung liegt in der möglichst raschen Herstellung von Rechtssicherheit und Rechtsfrieden (RIS Justiz RS0082216 [T1]). Beide Parteien – Versicherungsnehmer/Versicherter und auch Versicherer – sollen innerhalb eines überblickbaren Zeitraums Klarheit über den Grad der Invalidität erlangen können, um letztlich…

…möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also den (verspätet in Anspruch genommenen) Versicherer vor Beweisschwierigkeiten infolge Zeitablaufs zu schützen und eine alsbaldige Klärung der Ansprüche herbeizuführen (RS0082216 [T1]). Die Beweislast für das Vorliegen eines Ausschlusstatbestandes trifft den Versicherer (RS0043565; RS0107031; 7 Ob 81/24y). 2.3 Die Geltendmachung der Invalidität setzt im…