RS0012945 – OGH Rechtssatz

…erbrachten Leistungen aufgewertet, sondern wird die für den Übergabezeitpunkt ermittelte Quote einer Anpassung an die sich seit der Übergabe geänderten Verhältnisse unterzogen (RIS Justiz RS0012961; RS0012945). 3.3. Mit dieser Vorgangsweise stellt sich zwar die in der Revision aufgeworfene Frage, ob die Gegenleistungen für Pflege und Begräbniskosten mit ihrem Wert im Übergabe…

…kommt es nicht auf die tatsächliche Erfüllung der vertraglichen Pflichten, sondern auf das im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu kalkulierende Ausmaß der vertraglich geschuldeten Gegenleistungen an ( RS0012945 ). Der Wert von Ausgedingeleistungen ist daher nach versicherungsmathematischen Grundsätzen zu berechnen ( RS0012965 [T7]) . In diesem Rahmen kann auch der Gesundheitszustand Berücksichtigung finden (vgl RS0010077 ). [21…

…für den Übergabezeitpunkt ermittelte Quote einer Anpassung an die sich seit der Übergabe geänderten Verhältnisse unterzogen (2 Ob 96/16f mwN; RIS Justiz RS0012945, RS0012961). Die dazu im Widerspruch stehenden, nicht weiter belegten Thesen der Beklagten begründen keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO. 3.5 …