RS0043704 – OGH Rechtssatz

…Obersten Gerichtshof ist es daher verwehrt auf diese Rechtsfrage einzugehen (RS0043605 [T1]). [5] 3. Die Ermittlung des Verkehrswerts einer Liegenschaft gehört dem Tatsachenbereich an ( RS0043704 [T1]), die Wahl der Bewertungsmethode – wofür gemäß § 3 Abs 1 LBG insbesondere das Vergleichswertverfahren, das Ertragswertverfahren und das Sachwertverfahren in Betracht…

…2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Die Ermittlung des Verkehrswertes einer Liegenschaft gehört dem Tatsachenbereich an (RS0043704 [T1]), die Wahl der Bewertungsmethode hat durch den Sachverständigen zu erfolgen (RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0109006). Anderes…

…Ob 59/15f mwN). Von diesen Grundsätzen sind die Vorinstanzen ausgegangen. 4.4. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Anwendung der…

…weshalb diese Regelung hier nicht anwendbar sein soll, zeigt die Revision nicht auf. [2] 2. Die Ermittlung des Verkehrswerts einer Liegenschaft gehört zum Tatsachenbereich (RS0043704 [T1]). Die Wahl der Bewertungsmethode hat durch den Sachverständigen zu erfolgen (RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0109006). [3…

…Schäden aus der Ausübung des Rechts relevant wären, die hier aber nicht vorliegen. [14] 3.1. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich ebenso dem Tatsachenbereich an (RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [insb T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung…

…der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: Die Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks gehört ebenso dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704) wie die Ermittlung der Verkehrswertminderung durch die Belastung mit Dienstbarkeiten. Damit gehört auch die Ermittlung der Vermögensnachteile des Enteigneten dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043122…

…eine Dienstbarkeit begründet wird ( RS0057972 ; 3 Ob 204/15v mwN). [30] 2.3. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich ebenso dem Tatsachenbereich an ( RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [insb T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung…

…ausgegangen, dass der Verkehrswert für das enteignete Teilgrundstück 130 EUR pro Quadratmeter beträgt. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5]), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen…

…Höhe des Verkehrswerts nach den jeweils spezifischen Umständen eine Tatfrage darstellt, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht bekämpft werden kann (RIS-Justiz RS0043122 [T7; T11], RS0043704 [T1; T5], RS0099292 [T3; T8]). Dieser Grundsatz gilt auch für die Beurteilung von Wertminderungen (vgl 10 Ob 64/02p mwN) und damit auch…

…46/11b; 1 Ob 25/14d). Die Ermittlung des Verkehrswerts von Liegenschaften gehört nämlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043122 [T4, T6, T11], RS0043704), der vom Obersten Gerichtshof nicht mehr überprüfbar ist (RIS Justiz RS0043704 [T5], RS0109006 [T6]). Die vom Sachverständigen (zum Beispiel bei der Ermittlung des Wertes enteigneter…

…nicht aber um fallweise gezahlte Höchstpreise bei Nachbarliegenschaften geht. Die Ermittlung des Verkehrswerts von Liegenschaften gehört im Übrigen dem Tatsachenbereich an (vgl RIS Justiz RS0043517; RS0043704; RS0043122), weshalb eine Auseinandersetzung des Obersten Gerichtshofs mit diesen Tatsachengrundlagen ausgeschlossen ist. Insgesamt vermag der Revisionsrekurs der Antragsteller keine Rechtsfrage im Sinn des § 62…

…stellt aber die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts eine Tatfrage dar, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr bekämpft werden kann (vgl RIS Justiz RS0043122; RS0043704; RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren wäre nur dann revisibel, wenn sie gegen zwingende Denkgesetze verstieße (RIS Justiz RS0109006; RS0043122). 3.) Dass für…

…keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil diese Frage dem Tatsachenbereich angehört (5 Ob 120/05s; RIS Justiz RS0118604, vgl auch RS0043122, RS0109006, RS0043704 [T1, T5]). Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen wären zwar einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf mit den…

…Justiz RS0109006 [T4]). Sonst gehört das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des vom Erstgericht beigezogenen Sachverständigen zur Ermittlung des Verkehrswerts dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704 [T1, T5]; RS0118604; vgl RS0109006 [T2, T3, T5]), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Revisionsrekurswerberin behauptet zwar einen Verstoß gegen die Denkgesetze, vermag…

…Betrag nicht ein. [16] 6. Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts nach den jeweiligen spezifischen Umständen ist zwar nach der Rechtsprechung (RS0043122 [T7, T11]; RS0043704 [T1, T5]; 5 Ob 122/16a) Tatfrage, die nicht an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden kann. Dies gilt etwa für den aus dem…

…Enteignungsrechts 242). Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts stellt eine Tatfrage dar, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr bekämpft werden kann (RIS Justiz RS0043122, RS0043704, RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren ist nur dann revisibel, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird (RIS Justiz RS0109006, RS0043122). Besteht wie im vorliegenden…

…dritter Instanz aber nicht mehr geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0042963). 2.1. Die Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks gehört dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze betrifft die rechtliche Beurteilung nur…

…die Ermittlung der Höhe des Verkehrswertes eine Tatfrage darstellt, die vor dem Obersten Gerichtshof nicht bekämpft werden kann (SZ 60/269; RIS-Justiz RS0043122 [T7], RS0043704, RS0099292 [T3]). Dieser Grundsatz gilt auch für die Beurteilung von Werterhöhungen und Wertminderungen (vgl 2 Ob 334/98a zur Bewertung der Vermögensnachteile des Enteigneten). Dabei…