RS0043587 – OGH Rechtssatz

…eine Abweichung von der medizinischen Minderung der Erwerbsfähigkeit und die angemessene Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufs zur Vermeidung unbilliger Härten rechtfertigen (RIS Justiz RS0043587). Ein Härtefall liegt aber nur vor, wenn den Versicherten infolge der Aufgabe oder erheblichen Einschränkung der bisherigen Tätigkeit beträchtliche Nachteile in finanziell-wirtschaftlicher Hinsicht treffen…

…RS0088972, RS0084174 ua). Nur besondere Situationen im Einzelfall können die angemessene Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufes zur Vermeidung unbilliger Härten rechtfertigen (RIS Justiz RS0043587). Grundlage für die Ermittlung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit bildet dabei regelmäßig ein ärztliches Gutachten über die Unfallfolgen und deren Auswirkungen. Allein der Umstand…

…ganz erheblich schwer fällt, wobei im Interesse der Vermeidung einer zu starken Annäherung an eine konkrete Schadensberechnung ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0086442, RS0043587). Da die Unfallversicherung keine Berufsversicherung darstellt, kann nach ständiger Rechtsprechung die Unmöglichkeit, den bisherigen Beruf weiterhin ausüben zu können, für sich allein noch keinen Härtefall…

…der Unfallfolgen den bisherigen Beruf weiter ausüben zu können, stellt für sich einen Härtefall dar (10 ObS 342/88 = SSV-NF 3/3 = RIS-Justiz RS0043587 [T3]). Der Kläger ist nach seinem eigenen Vorbringen nach wie vor als Teamexperte für betriebliche Veranlagung und Vorsitzender des Fachausschusses tätig. Der Umstand, dass er…

…RIS Justiz RS0088964). Nur besondere Situationen im Einzelfall können die angemessene Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufs zur Vermeidung unbilliger Härten rechtfertigen (RIS Justiz RS0043587). Ein Härtefall, der ein Abweichen von der ärztlichen Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit rechtfertigen könnte, liegt nach ständiger Rechtsprechung nur dann vor, wenn den Versicherten…

…Einschätzung der MdE zutreffen kann oder ob dabei wichtige Gesichtspunkte nicht berücksichtigt wurden, weshalb ein Abweichen geboten ist, etwa zur Vermeidung unbilliger Härten (RIS Justiz RS0043587; näher etwa Mosler , Die Verweisung im Recht der Unfallversicherung, in Tomandl [Hrsg], Die Verweisung im Sozialrecht [2002] 27 [37 ff]; kritisch zu der die medizinische…

…RIS-Justiz RS0088964). Nur besondere Situationen im Einzelfall können die angemessene Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufs zur Vermeidung unbilliger Härten rechtfertigen (RIS-Justiz RS0043587). Ein Härtefall, der ein Abweichen von der ärztlichen Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit rechtfertigen könnte, liegt nach ständiger Rechtsprechung nur dann vor, wenn den Versicherten…

…rechtliche Einschätzung (RS0040554 [T4]). Wie die Klägerin richtig ausführt, kann jedoch zur Vermeidung von Härtefällen von der ärztlichen Einschätzung im Einzelfall abgewichen werden (RS0040554 [T8]; RS0043587). Abgesehen davon, dass die Klägerin nicht darlegt, worin in ihrem Fall eine unbillige Härte gelegen sein soll, kommt es darauf gar nicht an: Anspruch auf…

…RS0088972, RS0084174 ua). Nur besondere Situationen im Einzelfall können die angemessene Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufs zur Vermeidung unbilliger Härten rechtfertigen (RIS-Justiz RS0043587; zu allem: 10 ObS 63/05w = SSV-NF 19/62). Ein Härtefall, der ein Abweichen von der ärztlichen Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit rechtfertigen könnte…

…die eine anderweitige Verwendung, bezogen auf das gesamte Erwerbsleben praktisch nicht zulässt oder in weit größerem Umfang einschränkt als in durchschnittlichen Fällen mit vergleichbaren Unfallfolgen (RS0043587 [T5]; RS0086442 [T6]), hält sich die Ansicht der Vorinstanzen, diese Voraussetzungen lägen beim vom Kläger ausgeübten Beruf des Bauhilfsarbeiters nicht vor, im Rahmen der Rechtsprechung…

…zutreffen kann oder ob dabei wichtige Gesichtspunkte nicht berücksichtigt wurden und ein Abweichen von der ärztlichen Schätzung zur Vermeidung unbilliger Härten geboten ist (RIS-Justiz RS0043587; näher etwa Mosler , Die Verweisung im Recht der Unfallversicherung, in Tomandl [Hrsg], Die Verweisung im Sozialrecht [2002] 27 [37 ff]; kritisch zu der die medizinische…

…in weit größerem Umfang einschränkt als in durchschnittlichen Fällen mit vergleichbaren Unfallfolgen, könnte von einem besonders zu berücksichtigenden Härtefall gesprochen werden (RIS-Justiz RS0086442 [T5]; RS0043587 [T6, T8]; Fellinger/I. Faber aaO Rz 18). Da im hier zu beurteilenden Fall keinerlei Anhaltspunkte für das Vorliegen dieser restriktiven Voraussetzungen (verneint…