RS0023285 – OGH Rechtssatz

…ergeben. Diesfalls hat der Betreiber der Anlage im Rahmen des Zumutbaren auch dagegen angemessene Maßnahmen zu bewerkstelligen (1 Ob 114/08h; RIS Justiz RS0023285). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass auch bei Einnahme einer unerlaubten Rutschhaltung das Hinausgreifen aus der Wasserrutsche keine „nahe liegende Möglichkeit“ in diesem Sinn…

…Benützung der Anlage ergeben. Diesfalls hat der Betreiber der Anlage im Rahmen des Zumutbaren auch dagegen angemessene Maßnahmen zu bewerkstelligen (SZ 60/256; RIS Justiz RS0023285; Harrer in Schwimann 3 § 1295 ABGB Rz 51 mwN). Hiebei trifft die Beweislast, dass die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen wurden oder dass die Einhaltung bestimmter…

…der Anlage ergeben. Diesfalls hat der Betreiber der Anlage im Rahmen des Zumutbaren auch dagegen angemessene Maßnahmen zu bewerkstelligen (SZ 60/256; RIS Justiz RS0023285). 2.3.2 Auch in diesem Zusammenhang gilt, dass die Festlegung des konkreten Inhalts einer Verkehrssicherungspflicht, also hier die Festlegung, unter welchen besonderen Umständen bestimmte Maßnahmen…

…durch unerlaubtes Verhalten von Zuschauern oder dergleichen – Gefahren für andere ergeben, der Verantwortliche im Rahmen des Zumutbaren auch dagegen angemessene Maßnahmen zu treffen hat (RS0023285). Die allgemeine Verkehrssicherungspflicht verlangt Sicherungs-maßnahmen zum Schutz aller Personen, deren Rechtsgüter durch die Schaffung einer Gefahrenlage verletzt werden können. Das bezieht sich auch auf…