RS0052918 – OGH Rechtssatz
Die Erfüllung von Aufgaben nach § 51 Abs 3 SchUG fällt in den Schutzbereich des BSG. Bei einer angeordneten Brandschutzübung hat daher der Bund den Schutz eines eine Klasse beaufsichtigenden Lehrers zu gewährleisten.
…Senats und des Sachverständigen entnommen werden. Dass die Klägerin bei entsprechender Belehrung (erfolgreiche) Ablehnungsanträge eingebracht hätte, wird aber nicht behauptet. 1.2 Zumal es gemäß § 87 Abs 1 ASGG sämtliche notwendig erscheinenden Beweise von Amts wegen aufzunehmen hatte, kann dem Erstgericht die amtswegige Einholung des psychiatrischen Gutachtens nicht vorgeworfen werden. An…
Rückverweise
RIS