RS0011688 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Ob17/13k—OGH Entscheidung

24. April 2013

…Zeit benötigte (RIS-Justiz RS0011711 [T6], RS0016366 [T1]; s auch RS0016364). Ein Ruhen der Rechtsausübung ändert am aufrechten Bestand der Dienstbarkeit selbst nichts (RIS-Justiz RS0011688, auch RS0015908). Auch führt die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können, nicht zum Erlöschen einer Grunddienstbarkeit (RIS…

1Ob157/22b—OGH Entscheidung

14. September 2022

…in KBB 6 § 525 ABGB Rz 2; Bittner in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 [2016] § 525 Rz 2; vgl RS0011688). Im Fall der künftigen „Beseitigung“ oder Aufhebung des Bescheids über die Untersagung der Benützung des PKW Abstellplatzes, wenn etwa den Beklagten die Baubewilligung…

2Ob197/21s—OGH Entscheidung

16. März 2022

…deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann, mag der Grund durch den anderen Weg auch bequemer zu erreichen sein (RS0011574; RS0011688 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (RS0011582 [T5]; RS0011688…

1Ob107/17t—OGH Entscheidung

28. Juni 2017

…wird (RIS Justiz RS0011582). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen kann (RIS Justiz RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet…

3Ob238/19z—OGH Entscheidung

20. April 2020

…§ 473 Rz 6). Eine Wegedienstbarkeit erlischt grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Der Zweck einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet…

5Ob30/23g—OGH Entscheidung

18. April 2023

…Geh und Fahrtrechts benützten Servitutsweg bietet. Die Wegedienstbarkeit erlischt daher nicht schon deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). D iese Grundsätze sind auch dann an zuwenden , wenn es nicht um das Erlöschen einer Servitut geht, sondern wenn die (offenkundige) Dienstbarkeit…

Rechtmäßigkeit der Ersitzung eines Wegerechts durch die Allgemeinheit trotz Bau einer öffentlichen Straße—OGH Entscheidung

4Ob152/24t22. Oktober 2024

…jüngst festgehalten, dass eine Grunddienstbarkeit nicht schon durch die Möglichkeit erlischt, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können ( RS0011574 ; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Nur völlige Zwecklosigkeit oder gänzliche Unwirtschaftlichkeit für den Berechtigten können ein Erlöschen ex lege bewirken ( RS0011574 [T3]). Auch dieser Entscheidung lag…

7Ob149/17p—OGH Entscheidung

18. Oktober 2017

…jedenfalls 1962) und 2004/2005 sei die Dienstbarkeit erloschen. 3.1 Ein Ruhen der Rechtsausübung ändert am aufrechten Bestehen der Dienstbarkeit selbst nichts (RIS Justiz RS0011688, vgl auch RS0011549). Die Dienstbarkeit kann aber nach § 1479 ABGB verjähren, wenn der Berechtigte sie 30 Jahre nicht ausübt. 3.2 Nach…

8Ob26/23s—OGH Entscheidung

24. Mai 2023

…Rechtsprechung entgegengetreten. [20] Eine Grunddienstbarkeit erlischt nicht schon durch die Möglichkeit, die mit der Dienstbarkeit verbundenen Vorteile auch auf anderem Weg erreichen zu können (RS0011574; RS0011688 [T3]; vgl RS0011582 [T3]). Nur völlige Zwecklosigkeit oder gänzliche Unwirtschaftlichkeit für den Berechtigten können ein Erlöschen ex lege bewirken (RS0011574 [T3]). Diese sind bei einer…

9Ob43/21w—OGH Entscheidung

28. Juli 2021

…seines Geh- und Fahrrechts benützten Servitutsweg bietet. Eine Wegedienstbarkeit erlischt nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund über einen anderen Weg erreichen kann (RS0011574; RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). Eine zweite Zugangsmöglichkeit entspricht noch dem Utilitätserfordernis bei Grunddienstbarkeiten (vgl 3 Ob 238/19z mwN). [8] Wenngleich es hier nicht…

Wiederaufnahmeklage wegen Gehservitut auf Grundstück: Prozessuale Diligenzpflicht und Ersitzung—OLG Wien Entscheidung

3R207/24v23. April 2025

…oder lasse sie erlöschen. Der Zweck einer Wegeservitut entfalle grundsätzlich nicht allein deshalb, weil der Berechtigte seinen Grund auf einem anderen Weg erreichen könne (vgl RS0011688 [T3]; RS0011582 [T3]). Die Utilität könne wegfallen, wenn die Servitut infolge Veränderung der Umstände dem herrschenden Gut keinen Vorteil mehr bringe; dies sei bei einer…

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