RS0011576 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Feststellung und Zustimmung zur Einverleibung einer Dienstbarkeit sowie Unterlassung zwischen benachbarten Grundstückseigentümern—OGH Entscheidung

5Ob232/23p12. März 2024

…ist mit der Grunddienstbarkeit des Fahrwegs als umfassendster Wegservitut (§ 477 Z 1 ABGB) im gleichen Umfang (Zweck) auch das Gehrecht verbunden (vgl RS0011576). Es berechtigt zur Ausübung des Fahrrechts für alle wirtschaftlichen Zwecke des herrschenden Grundstücks (RS0016365 [T7]). [9] 1.2 Entgegen der Rechtsansicht des Klägers besteht kein…

8Ob67/11b—OGH Entscheidung

24. Oktober 2011

…Fahrwegs beinhaltet als umfassendste Wegservitut (§ 477 Z 1 ABGB) nach Lehre und Rechtsprechung im gleichen Umfang (Zweck) auch das Gehrecht (RIS Justiz RS0011576, zuletzt 10 Ob 83/07i; Koch in KBB³ §§ 492 495 Rz 3; Hofmann in Rummel ³ § …

10Ob81/16h—OGH Entscheidung

18. Juli 2017

…RIS Justiz RS0011556). 1.3 Grunddienstbarkeiten – zu denen das hier begehrte Geh und Fahrtrecht gehören (vgl § 477 Z 1 ABGB, RIS Justiz RS0011576) – können gemäß § 479 Satz 1 ABGB als persönliche Dienstbarkeiten ausgestaltet werden und damit nur zugunsten einer individuell bestimmten (auch juristischen) Person…

10Ob33/04g—OGH Entscheidung

24. Oktober 2006

…190/97p; 7 Ob 290/03b). Das Recht des Fahrweges ist die umfassendste Wegeservitut und enthält im Umfang seines Zwecks auch das Gehrecht (RIS-Justiz RS0011576). Dass die Besteller mangels Einverleibung ihres Eigentumsrechts am Weg im Grundbuch im Zeitpunkt des Abschlusses dieser Vereinbarung nicht Eigentümer des dienenden Grundstücks waren (§ 431…

Rückverweise

Feststellung und Zustimmung zur Einverleibung einer Dienstbarkeit sowie Unterlassung zwischen benachbarten Grundstückseigentümern—OGH Entscheidung

8Ob67/11b—OGH Entscheidung

10Ob81/16h—OGH Entscheidung

10Ob33/04g—OGH Entscheidung