RS0034321 – OGH Rechtssatz

…gehört nicht mehr zum rein tatsächlich zu verstehenden Wissen des Geschädigten, das im Sinn des § 1489 ABGB den Beginn des Laufs der Verjährungsfrist auslöst (RS0034321). Auf die richtige Qualifikation des objektiven Sachverhalts kommt es nicht an (RS0034321 [T1]). [15] Die kenntnisabhängige Frist in § 1487a ABGB ist mit derjenigen…

…die entscheidende Behörde aus dem Akt ersichtlich war, gesteht die Revisionswerberin selbst zu) und nicht auf dessen richtige rechtliche Qualifikation an (vgl RS0050355 [T5, T6]; RS0034321). 3. Warum sich die Haftung aus einer bestimmten (allgemeinen) Dienstanweisung der Beklagten ergeben sollte, bleibt ebenso unerfindlich, wie die Frage, worin der Vorwurf eines…

…auf das tatsächliche Wissen des Geschädigten von den objektiv relevanten Umständen und nicht auf seine rechtlichen Schlussfolgerungen oder das Vorliegen eines Rechtsirrtums ankommt (RIS Justiz RS0034321). Nach den Feststellungen war den schon damals anwaltlich vertretenen Klägern spätestens bei Einbringung ihres Fortsetzungsantrags im Strafverfahren bekannt, dass das angebliche Fehlverhalten die Helfer des…

…Kenntnis von objektiv relevanten Umständen und nicht auf deren rechtliche Würdigung ankommt. Rechtliche Schlussfolgerungen oder das Vorliegen eines Rechtsirrtums sind dabei ohne Belang (RIS Justiz RS0034321; zuletzt 8 Ob 35/11x = ecolex 2011/256, 696 [ Friedl ]). 4. Mit ihren Ausführungen zu der vom Berufungsgericht angenommenen Verjährung…

…schließen konnte. Er darf nicht so lange zuwarten, bis sein Prozessrisiko auf ein Minimum reduziert ist, oder er im Rechtsstreit zu gewinnen glaubt (RS0034524, RS0034512, RS0034321, RS0050355, RS0050338; 1 Ob 70/07m). Ein Rechtsirrtum des Geschädigten darüber, ob der ihm vorschwebende Ersatzanspruch im Verwaltungs- oder im ordentlichen Rechtsweg (erfolgverprechend) geltend zu…