RS0084322 – OGH Rechtssatz

…über die Arbeitskraft, die ihn befähigt, den bisher ausgeübten Beruf ohne Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes weiterhin auszuüben, so gilt er nicht als berufsunfähig (vgl RIS-Justiz RS0084322 ferner RS0085056). Im Ergebnis ist also davon auszugehen, dass der Kläger die von ihm zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hausverwalter am allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr ausüben…

…seines Gesundheitszustands weiterhin auszuüben, liegt nach ständiger Rechtsprechung eine Berufsunfähigkeit im Sinn des § 273 Abs 1 ASVG nicht vor (vgl RIS Justiz RS0084322 ua). Da der Kläger somit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO aufzeigen konnte, ist die außerordentliche Revision zurückzuweisen.…

…ist seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert (SSV-NF 1/37; SZ 64/174 = SSV-NF 5/136 uva; RIS-Justiz RS0084322, RS0085056). Es liegt daher selbst dann, wenn der Kläger überwiegend als Polier berufstätig gewesen ist, Berufsunfähigkeit nach § 273 Abs 1 ASVG nicht vor. Aus…

…des Ersturteils). Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, ist seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert (RIS-Justiz RS0084322; RS0085056). Daher entspricht die bekämpfte Verneinung einer Berufsunfähigkeit nach § 273 Abs 1 ASVG ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (10 ObS …

jedenfalls nicht als invalid oder berufsunfähig, wer die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch verrichten kann (vgl. etwa OGH 11.2.2025, 10 ObS 8/25m, mwN; RIS-Justiz RS0084322), wobei es in diesem Fall auch keiner Untersuchung über die Zahl der Arbeitsplätze in Verweisungsberufen bedarf (RIS-Justiz RS0110071) und es auch nicht relevant ist…