RS0032470 – OGH Rechtssatz

…sie umfasst auch solche Ansprüche, an welche die Parteien im Zeitpunkt des Vergleichsabschlusses zwar nicht gedacht haben, an die sie aber denken konnten ( RS0032589 [T11]; RS0032470 ; RS0032453 ; RS0044358 [T5]). [2] 1.2. Bei der Auslegung im Sinne des § 914 ABGB von Vergleichen ist so wie bei allen Verträgen ausgehend vom…

…sie umfasst auch solche Ansprüche, an welche die Parteien im Zeitpunkt des Vergleichsabschlusses zwar nicht gedacht haben, an die sie aber denken konnten (RS0032589 [T11]; RS0032470). 1.3 Das Berufungsgericht ging allerdings – im Einklang mit der Aktenlage – davon aus, dass die Parteien anlässlich der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses am…

…waren, unabhängig davon, ob sie diese tatsächlich bedacht haben. Dies gilt auch für den Fall, dass eine Generalklausel nicht im Vergleich enthalten ist (RIS Justiz RS0032470 [T2]; RS0032589 [T3; T11]). 3. Einen hinreichend bestimmten Exekutionstitel stellt der Vergleich nicht dar. Dazu wäre es erforderlich, dass die geschuldete Leistung bestimmt bezeichnet…

…sind, werden alle gegenseitigen Forderungen, an die die Parteien denken konnten (und nicht nur solche, an die sie tatsächlich gedacht haben), verglichen (RIS-Justiz RS0032470; 8 ObA 97/11i). Ein Generalvergleich, mit dem „alle wechselseitigen Ansprüche“ bereinigt werden sollen, umfasst demnach alle Forderungen, an die die…

…Grundlage der Feststellungen, von denen die Revisionsausführungen immer wieder abweichen) durchaus im Rahmen der einschlägigen Rechtsprechung (vgl 8 ObA 175/01w; RIS Justiz RS0032470 [T2, T3]). Davon ausgehend kommt der Frage, ob die Klägerin durch bestimmte Handlungen, wie etwa durch die Zeichnung neuer Aktien der Beklagten nach dem außergerichtlichen…

…Arbeitsverhältnisses einzelne sich daraus ergebende Forderungen, die nicht ausgenommen sind, an die die Parteien aber denken konnten, als mitbereinigt angesehen werden (vgl RIS-Justiz RS0032470 mwN zuletzt etwa 9 ObA 10/05v; RIS-Justiz RS0032453 mwN; RIS-Justiz RS0032589 mwN zuletzt etwa 8 ObA 97/04d…

…die für die Parteien erkennbar waren, und zwar unabhängig davon, ob sie diese Ansprüche tatsächlich bedacht haben oder nicht (9 ObA 10/05v; RS0032470 [T2]; Nunner Krautgasser; Ghahramani Hofer aaO Rz 78.31 mwN). 4.1. Eine der anerkannten Ausnahmefälle von diesem Grundsatz (Näheres dazu siehe Nunner Krautgasser; Ghahramani Hofer…