RS0060148 – OGH Rechtssatz

…Gesundheitsgefährdung aufmerksam zu machen, damit dieser seiner auf der Fürsorgepflicht des Dienstgebers beruhenden Verpflichtung, dem Dienstnehmer allenfalls einen anderen, geeigneten Arbeitsplatz zuzuweisen, nachkommen kann (RS0028715; RS0060148). [21] 2.2. Diese Aufklärungspflicht besteht nach der Rechtsprechung jedoch ausnahmsweise dann nicht, wenn diese Umstände dem Dienstgeber ohnehin bekannt sind oder die Dienstunfähigkeit oder die…

…ohnehin bekannt ist oder die Verweisung auf einen anderen Arbeitsplatz im Rahmen des Arbeitsvertrags nach den gegebenen Umständen nicht in Betracht kommt (RIS-Justiz RS0028663; RS0060148; RS0028651). Das Berufungsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass die Beklagte lediglich die Tätigkeit einer Vorarbeiterin als mögliche Ersatzbeschäftigung für die Klägerin ins Spiel brachte (vgl…

…geschützt sind. Diese Obliegenheit des Arbeitnehmers entfällt, wenn dem Arbeitgeber die Gesundheitsgefährdung bereits bekannt ist oder dieser ohnehin nicht Abhilfe schaffen kann (vgl RS0028715; RS0028663; RS0060148; RS0028785; RS0028651). Der Frage, ob der Arbeitnehmer der Obliegenheit im Einzelfall entsprach (bzw sie ausnahmsweise nicht bestand), kommt – abseits einer hier nicht vorliegenden, im…

…Rahmen des Arbeitsvertrages nach den gegebenen Umständen nicht in Betracht kommt (vgl RIS-Justiz RS0028663 mwN zuletzt OGH 8 ObA 69/04m; ähnlich RIS Justiz RS0060148). Weitere Fragestellungen entstehen dann, wenn der Arbeitnehmer eben nicht seinen vorzeitigen Austritt erklärt, sondern seine Kündigung und dann der Arbeitgeber während der Kündigungsfrist zur Abwendung…