RS0084833 – OGH Rechtssatz

…ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitssuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0084833/T3). Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.…

…die Frage der Invalidität ohne Bedeutung, da für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (SSV-NF 6/56 mwN ua, RIS-Justiz RS0084833). Daß ältere und in ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitsuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie noch nicht vom…

…im Verweisungsberuf einen Dienstposten finden wird. Die fehlende Nachfrage nach Arbeit fällt in den Risikobereich der Arbeitslosenversicherung (ausführlich SSV-NF 6/56 mwN; RIS-Justiz RS0084833). Das ältere und in ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitssuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie noch nicht vom…

…Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitsuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie noch nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0084833); dies hat auch für die erstmals in der Revision geltend gemachte "mangelnde optische Attraktivität" (eines Versicherten) zu gelten. Auf die dem Revisionswerber vorschwebende "horizontale altersmäßige…

…Leistungskalkül nach ständiger Rechtsprechung in keinem Fall der Verweisung zu berücksichtigen ist und für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS-Justiz RS0084833). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3 ZPO).…

…grundsätzlich nicht zu berücksichtigende Frage geht, ob der Versicherte im Verweisungsberuf tatsächlich einen freien Arbeitsplatz finden wird (SSV NF 4/140 mwN; RIS Justiz RS0084833; zuletzt: 10 ObS 399/02b und 10 ObS 37/03v jeweils mwN). Es entspricht daher ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass…

…Grund der konkreten Arbeitsmarktsituation in den Verweisungsberufen einen freien Arbeitsplatz finden wird, da für den Fall einer Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS-Justiz RS0084833). Damit ist auch der Hinweis in der Revision auf die immer schlechter werdenden Wirtschaftsdaten für das rechtliche Ergebnis ohne Relevanz. Der Revision war daher ein…

… Nach ständiger Rechtsprechung ist in keinem Fall der Verweisung zu berücksichtigen, ob der Versicherte im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird (RIS Justiz RS0084833; RS0084863; RS0084720). Dieser Grundsatz gilt auch für die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit nach § 133 Abs 1 GSVG (10 ObS 314/99w…

…dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, insbesondere wenn sie bereits längere Zeit nicht mehr im Erwerbsleben stehten, schließt sie nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0084833 [T3]). Die Feststellung bestimmter Tatsachen - etwa dass die Klägerin den Anforderungen einer in Betracht gezogenen Verweisungstätigkeit genügen kann - resultiert aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen…

…berücksichtigen, ob der Versicherte im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Dienstposten finden wird, weil für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS Justiz RS0084833). Ob in den Verweisungsberufen freie Arbeitsplätze zur Verfügung stehen, ist für die Frage der Verweisbarkeit jedenfalls ohne Bedeutung (10 ObS 346/00f = RIS…

…Anstellung zu erlangen", ob er also tatsächlich einen freien Arbeitsplatz finden wird, da für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS-Justiz RS0084833; zuletzt: 10 ObS 341/02y mwN). Ist ein Versicherter - wie der Kläger - noch imstande, Tätigkeiten, die auf dem Arbeitsmarkt bewertet werden und die ihm unter…

…6/05p: RIS Justiz RS0084772, RS0084857), wobei nicht zu berücksichtigen ist, ob die (der) Versicherte im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird (RIS Justiz RS0084833). Eine Verweisung der Klägerin auf den Beruf einer Tagportierin kommt daher nur dann in Betracht, wenn es für diesen Beruf in dem Umfang, den die…

…ob die (der) Versicherte im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird, weil für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS Justiz RS0084833). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§510 Abs 3 ZPO).…

…der Klägerin zu begründen, da für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (SSV NF 1/23; 1/68 uva; RIS Justiz RS0084833). Die außerordentliche Revision war daher mangels erheblicher Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zurückzuweisen.…

…weil ältere und in ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitsuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt in der Regel weniger Chancen haben (RIS-Justiz RS0084833 mwN). Der Revision war daher keine Folge zu geben. Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.…

…für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (zB 10 ObS 6/05p; RIS Justiz RS0084833). Dass ältere und in ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitssuchende gegenüber jüngeren und vollarbeitsfähigen Mitbewerben auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie noch nicht vom allgemeinen…

…nicht zum Risikobereich der Pensionsversicherung, sondern zu jenem der Arbeitslosenversicherung (SSV-NF 1/23, 2/14, 6/56, 14/81 uva; RIS-Justiz RS0084720 [T8], RS0084833). Da die Voraussetzungen für die Zuerkennung einer Invaliditätspension nicht vorliegen, ist der Revision ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1…

…ist Folgendes entgegen zu halten: Nach der ständigen Rcehtsprechung des Obersten Gerichtshofes und der herrschenden Lehre (ausführlich SSV-NF 6/56 mwN; Rechtssatz RIS-Justiz RS0084833; Tomandl, Grundriss des öst. Sozialrechts4 55; Grillberger, Öst. Sozialrecht4 81; Brodil/Windisch-Graetz, Sozialrecht in Grundzügen3 132) ist es für die Pensionsversicherung irrelevant, ob der…

…der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (zB 10 ObS 6/05p; 10 Ob 118/05h; RIS-Justiz RS0084833). Aus diesem Grund ist die vom Revisionswerber behauptete Nichtvermittelbarkeit von Versicherten mit einem seinen Einschränkungen entsprechenden medizinischen Leistungskalkül in keinem Fall der Verweisung zu berücksichtigen…

…Versicherte im Verweisungsberuf tatsächlich einen freien Arbeitsplatz erlangen kann; dieses Risiko fällt in den Bereich der Arbeitslosenversicherung (ausführlich SSV-NF 6/56 mwN; RIS-Justiz RS0084833; Tomandl, Grundriss des österr. Sozialrechts4 55; Grillberger, Österr. Sozialrecht4 81; Brodil/Windisch-Graetz, Sozialrecht in Grundzügen3 132). Die Ausführungen in der Revision bieten keinen Anlass…

…ObS 99/23s mwN). Ob er im Verweisungsberuf tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird, betrifft hingegen den Versicherungsfall der Arbeitslosigkeit und nicht den der Invalidität ( RS0084833 ; RS0084863 ; RS0084720 ). Wenn der Kläger daher bezweifelt, aufgrund seines Restleistungskalküls noch vermittelbar zu sein, obwohl er innerhalb des Verweisungsfeldes (des § 255 Abs …

…den Verweisungsberufen einen Dienstposten finden wird, weil für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (SSV-NF 6/56 mwN uva; RIS-Justiz RS0084833). Es muss daher auch der Umstand, dass ältere und in ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitssuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitarbeitern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen…

…nicht zum Risikobereich der Pensionsversicherung, sondern zu jenem der Arbeitslosenversicherung (SSV-NF 1/23, 2/14, 6/56, 14/81 uva; RIS-Justiz RS0084720 [T8], RS0084833). Auch das Fehlen der österreichischen Staatsangehörigkeit bildet kein Verweisungshindernis (SSV-NF 6/28; RIS-Justiz RS0084359). Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die…

…Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, insbesondere wenn sie bereits längere Zeit nicht mehr im Erwerbsleben standen, schließt sie nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS Justiz RS0084833 [T 3]). Ein vom Berufungsgericht verneinter angeblicher Mangel des Verfahrens erster Instanz (hier: Verletzung der Anleitungspflicht) kann nach ständiger Rechtsprechung - auch im Verfahren nach…

…berücksichtigen, ob der Versicherte im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird, da für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS Justiz RS0084833). Dass manche Arbeitnehmer aus unterschiedlichsten Gründen gegenüber anderen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie noch nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus. Ist der…

…aufgrund der konkreten Arbeitsmarktsituation in den Verweisungsberufen einen freien Arbeitsplatz finden wird, da für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS-Justiz RS0084833; zuletzt etwa 10 ObS 85/02a, 10 ObS 129/02x). Der Revision ist somit ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs…

…ist folgendes entgegen zu halten: Nach der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes und der herrschenden Lehre (ausführlich SSV-NF 6/56 mwN; Rechtssatz RIS-Justiz RS0084833; Tomandl, Grundriss des öst. Sozialrechts4 55; Grillberger, Öst. Sozialrecht4 81; Brodil/Windisch-Graetz, Sozialrecht in Grundzügen3 132) ist es für die Pensionsversicherung irrelevant, ob der…

…aufgrund der konkreten Arbeitsmarktsituation in den Verweisungsberufen einen freien Arbeitsplatz finden wird, da für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RIS-Justiz RS0084833, RS0084720; zuletzt etwa 10 ObS 85/02a, 10 ObS 129/02x). Insofern ist die Frage der Vermittelbarkeit des Klägers auf dem Arbeitsmarkt für die Beurteilung…

…ob der Versicherte im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird, weil für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosen- versicherung besteht (RIS Justiz RS0084833). Die vom Revisionswerber für seinen gegenteiligen Rechtsstandpunkt ins Treffen geführte Entscheidung 10 ObS 32/05m betraf, wie bereits das Berufungsgericht ausgeführt hat, nicht die hier…

…auch tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird, weil für den Fall der Arbeitslosigkeit – worauf das Berufungsgericht zutreffend hingewiesen hat – die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (RS0084833). [9] 2.3 Der Gesetzgeber hat die Kompetenzbereiche von Unfall und Pensionsversicherung einerseits und Arbeitslosenversicherung andererseits exklusiv festgelegt. In der Unfall und Pensionsversicherung sind Leistungen…

…in den Verweisungsberufen einen Dienstposten finden wird, da für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (SSV-NF 6/56 mwN; RIS-Justiz RS0084833). Daß ältere und in ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitssuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitarbeitern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie noch nicht vom…

…weil ältere und in ihrer Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitssuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt in der Regel weniger Chancen haben (RIS-Justiz RS0084833 mwN). Insoweit ist für die Frage der Verweisbarkeit das Alter des Klägers derzeit nicht entscheidend. Auch die als flankierende Maßnahme zur Abfederung von Härten infolge…

…vorliegt. Nach ständiger Rechtsprechung ist in keinem Fall der Verweisung zu berücksichtigen, ob der Versicherte im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Dienstposten finden wird (RIS-Justiz RS0084833). Dieser Grundsatz muss auch für die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit nach § 124 Abs 1 BSVG gelten, wobei zu berücksichtigen ist, dass der Begriff der Erwerbsunfähigkeit…

…Arbeitsplatz zu erlangen, nach ständiger, vom Berufungsgericht zutreffend wiedergegebener Rechtsprechung nicht zum Risikobereich der Pensionsversicherung, sondern zu jenem der Arbeitslosenversicherung gehört (RIS Justiz RS0084720 [T8], RS0084833; zuletzt: 10 ObS 399/02b mwN und 10 ObS 7/03g). Der in der ao Revision weiterhin angestrebten Berücksichtigung der…

… Auch das von der Revisionswerberin letztlich ins Treffen geführte Lebensalter von 50 Jahren ist für die Frage der Verweisbarkeit nicht maßgeblich (RIS-Justiz RS0084833). Haben die Vorinstanzen die oben dargelegten Grundsätze der Rechtsprechung beachtet, stellt die Frage, ob eine konkrete Verweisung einen unzumutbaren sozialen Abstieg bewirkt oder nicht, eine…

…Berufsunfähigkeit des Klägers zu begründen, weil für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (SSV-NF 1/23; 1/68 uva; RIS-Justiz RS0084833). Die behauptete Mangelhaftigkeit des Verfahrens liegt daher nicht vor. Das Berufungsgericht übernimmt daher die Feststellungen des Erstgerichtes als Ergebnis eines mängelfreien Verfahrens und legt sie…

…Invalidität die Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt in Österreich allein rechtserheblich sein müssen (10 ObS 125/03k, SSV NF 17/57; RIS Justiz RS0084833 [T10]). Aus diesen Gründen ist die außerordentliche Revision als unzulässig zurückzuweisen.…

… 255 Rz 8). Ob die Klägerin im Verweisungsberuf tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird, betrifft nämlich den Versicherungsfall der Arbeitslosigkeit und nicht den der Invalidität (RS0084833; RS0084863; RS0084720; 10 ObS 67/23k uva). Ausgehend von dieser Sach- und Rechtslage scheidet somit auch der von der Klägerin gerügte rechtliche Feststellungsmangel aus und…

…Arbeitsfähigkeit geminderte Arbeitssuchende gegenüber jüngeren und voll arbeitsfähigen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt weniger Chancen haben, schließt sie noch nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0084833 [T3]). Sofern sich die Berufung gegen die getroffenen Feststellungen wenden möchte, könnte sie inhaltlich eine Beweisrüge erheben wollen. Dieser wäre aber entgegen zu halten, dass…

…der Kläger im Verweisungsberuf auch tatsächlich einen Arbeitsplatz finden wird, weil für den Fall der Arbeitslosigkeit die Leistungszuständigkeit der Arbeitslosenversicherung besteht (10 ObS 130/08b; RS0084833). Auf freie Arbeitsplätze kommt es daher nicht an. Solche hat auch das Erstgericht zutreffend nicht geprüft. Der Berufung kommt somit keine Berechtigung zu. Aufgrund der…