RS0010734 – OGH Rechtssatz

… = NZ 1998, 84; 3 Ob 2320/96i = NZ 1998, 210 = ÖBA 1998, 233 u.a.; RIS Justiz RS0010734, RS0002625; Angst in Angst , EO, § 87 Rz 11, § 133 Rz 18; Neumayr in Burgstaller/Deixler Hübner , EO, §…

…Verbotsberechtigte der Zwangsversteigerung zustimmt (vgl RS0002625) oder wenn der Verpflichtete und der Verbotsberechtigte die betriebene Forderung nach dem Exekutionstitel als Gesamtschuldner zu leisten haben (vgl RS0010734). [8] 2.1. Gemäß § 139 Abs 1 EO kann nach Anmerkung der Einleitung des Versteigerungsverfahrens, solange dieses im Gang ist, zu Gunsten weiterer vollstreckbarer…

…Verbotsberechtigte der Zwangsversteigerung zustimmt (vgl RS0002625), oder wenn der Verpflichtete und der Verbotsberechtigte die betriebene Forderung nach dem Exekutionstitel als Gesamtschuldner zu leisten haben (vgl RS0010734). [7] 2.1 Gemäß § 139 Abs 1 EO kann nach Anmerkung der Einleitung des Versteigerungsverfahrens, solange dieses im Gang ist, zu Gunsten weiterer vollstreckbarer…

…der Belastung und Veräußerung nicht entgegen, wenn der Verpflichtete und der Verbotsberechtigte die betriebene Forderung nach dem Exekutionstitel als Gesamtschuldner zu leisten haben (RIS Justiz RS0010734). Bei einem nach Spruch und Gründen getrennten Exekutionstitel genügt aber grundsätzlich nicht, dass die Solidarverpflichtung – und damit die Brechung des Exekutionshindernisses eines einverleibten Veräußerungs…

…exekutiven Bewilligung der Belastung und Veräußerung nicht entgegen, wenn der Verpflichtete und der Verbotsberechtigte die betriebene Forderung nach dem Exekutionstitel als Gesamtschuldner zu leisten haben (RS0010734). [14] 3.2 Sofern sich aus dem Titel keine Gesamtforderung ergibt, haftet jeder der Schuldner (zu seinen Gunsten) nur anteilig, also nach Kopfanteil (RS0000451). Diesem…

…Schuldner) und der Verbotsberechtigte die betriebene Forderung, der das Veräußerungs- und Belastungsverbot entgegensteht, nach dem Exekutionstitel als Gesamtschuldner zu leisten haben (RIS Justiz RS0002487 [T2]; RS0010734; vgl auch 3 Ob 2320/96i). Für den Anlassfall bedeutet dies, dass der Schuldner und der Verbotsberechtigte für die Forderungen der nachrangigen Insolvenzgläubiger…