RS0098139 – OGH Rechtssatz

…subjektive Meinungen, Ansichten, Wertungen, Schlussfolgerungen, rechtliche Beurteilungen und ähnliche intellektuelle Vorgänge aber grundsätzlich nicht Gegenstand einer Zeugenaussage sein können (vgl RIS Justiz RS0097540, RS0118421, RS0115646, RS0098139, RS0097292; Ratz , WK StPO § 281 Rz 351). Zur auch unter diesem Nichtigkeitsgrund geäußerten Kritik an der Vernichtung der Ergebnisse der Rufdatenrückerfassung des…

…vgl § 126 Abs 3 erster Satz StPO) bezieh t (vgl zu Privatsachverständigen und [ausschließlich] von der Staatsanwaltschaft beigezogenen Sachverständigen RIS Justiz RS0118421, RS0097292, RS0098139; Ratz , WK StPO § 281 Rz 351, 351/1; Ratz , Verfahrensführung und Rechtsschutz nach der StPO 2 Rz 662, 664, 673) . Fundstellen…

…die nur im Umfang eines darin enthaltenen Befundes überhaupt als Beweismittel infrage kommen – siehe im Übrigen RIS Justiz RS0115646 [insbesondere T5 und T10] sowie RS0098139 [T3]). [12] Im Weiteren beschränkt sie sich darauf, aus einer Behandlungsbestätigung (Beilage ./II) und einem fachärztlichen Befundbericht (Beilage ./III) Dris. * R* (dazu…

…können nur als Zeugen und in dieser Eigenschaft nur über den Inhalt ihrer Befundaufnahme, nicht hingegen zu ihren Schlussfolgerungen vernommen werden (vgl RIS Justiz RS0118421, RS0098139, RS0115646, RS0097292, RS0097540 [T12]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 351). Das gilt selbst dann, wenn es sich dabei um einen durch langjährige…

…Übrigen Hinterhofer , WK-StPO § 125 Rz 23 ff; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 351; RIS-Justiz RS0118421, RS0115646, RS0098139). Die (Verdachts-)Annahme der Täterschaft (gerade) des Angeklagten wiederum wurde nicht aus den genannten Sachverständigengutachten, sondern aus vernetzter Betrachtung einer Mehrzahl von weiteren Beweisergebnissen erschlossen…

…zu ermöglichen, sachdienliche Anträge an das Gericht oder entsprechende Fragen an den gerichtlich bestellten Sachverständigen zu stellen, in Lehre und Rechtsprechung anerkannt ist (RIS-Justiz RS0098139; Hinterhofer in WK-StPO Vor §§ 116ff Rz 22) und nunmehr diese Möglichkeit der Beiziehung im Zuge der Strafprozessreform zumindest dem Grunde nach auch…

…bedurften Schlussfolgerungen des in der Hauptverhandlung lediglich als Zeugen befragten Dr. H***** auch keiner Erörterung im Urteil (RIS Justiz RS0097540 [insbes T18]; vgl auch RS0098139 [T3], RS0115646 [T11], RS0097292 [T18, T21]). Die Beurteilung der Verlässlichkeit des von Univ. Prof. Dr. Sch***** erstatteten Gutachtens unterliegt hingegen als Beweisfrage allein…

…auf Ersuchen von Verfahrensbeteiligten Expertisen abgeben, sind keine Sachverständigen im Sinne der StPO (vgl zur Rolle des Privatgutachters RIS–Justiz RS0118421, RS0115646, RS0097292 und RS0098139). Insofern ist lediglich der in einer privatgutachterlichen Äußerung enthaltene Befund (als Bericht über sinnliche Wahrnehmungen) einer Erörterung zugänglich (RIS-Justiz RS0118421). Soweit Privatgutachten eine gewisse…