RS0084743 – OGH Rechtssatz

…nach den erstgerichtlichen Feststellungen für jede dieser Verweisungstätigkeiten mehr als hundert Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen (SSV-NF 8/28; RIS-Justiz RS0084743, RS0085078). Richtig ist, dass nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (SSV-NF 6/70, 6/82, 6/104 ua) mit hoher Wahrscheinlichkeit regelmäßig zu erwartende…

…mwN; RIS Justiz RS0084772). Dabei ist nicht entscheidend, wie viele Arbeitsplätze konkret im näheren Umkreis des Wohnsitzes der (des) Versicherten zur Verfügung stehen (RIS Justiz RS0084743 [T13]). Ebenso entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass in keinem Fall der Verweisung zu berücksichtigen ist, ob die (der) Versicherte im Verweisungsberuf…

…im gesamten Bundesgebiet zu verweisen, sodass grundsätzlich nicht entscheidend ist, wie viele Arbeitsplätze im näheren Umkreis des Wohnsitzes des Versicherten zur Verfügung stehen (RIS Justiz RS0084743 [T13]). Ist dem Versicherten aber - wie im vorliegenden Fall - (aus medizinischen Gründen) nur Tagespendeln, nicht aber auch Wochenpendeln und Übersiedeln möglich, kann von ihm nach…

…etwa" 100 Arbeitsplätze in Österreich). Dabei ist nicht entscheidend, wie viele Arbeitsplätze konkret im näheren Umkreis des Wohnsitzes des Versicherten zur Verfügung stehen (RIS Justiz RS0084743 [T13]). Die Lage des Wohnorts im Einzelfall stellt nämlich ein persönliches Moment dar, das bei der Prüfung der Frage, ob Invalidität besteht, außer Betracht zu…

…63]). Dabei ist nicht entscheidend, wie viele Arbeitsplätze konkret im näheren Umkreis des Wohnsitzes des Versicherten zur Verfügung stehen (10 ObS 13/01m; RIS Justiz RS0084743 [T13]). Die Lage des Wohnortes im Einzelfall stellt nämlich ein persönliches Moment dar, das bei der Prüfung der Frage, ob Invalidität besteht, außer Betracht zu…

…der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs reicht eine Anzahl von zumindest 100 Arbeitsplätzen in einer Verweisungstätigkeit in Österreich für die Annahme eines Arbeitsmarkts (RIS-Justiz RS0084743 [T4]). Auch in Sozialrechtssachen kann ein vom Berufungsgericht verneinter Mangel des Verfahrens erster Instanz (hier: unterbliebene Einholung eines Berufsqualifikationstests) nicht mit Revision geltend gemacht…

…Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs reicht eine Anzahl von 100 Arbeitsplätzen in einer Verweisungstätigkeit in Österreich für die Annahme eines Arbeitsmarkts (RIS Justiz RS0084743 [T4]). Mit den Ausführungen zum behaupteten Verstoß des berufskundlichen Sachverständigengutachtens gegen logische Denkgesetze bekämpft die Revisionswerberin in Wirklichkeit die nicht revisible Beweiswürdigung der Vorinstanzen. Da…

…nicht offenstehen, weil sie ausschließlich Angehörigen des jeweils anderen Geschlechts vorbehalten sind (SSV-NF 7/68; 6/56; 4/140; 2/128 ua; RIS-Justiz RS0084743; vgl auch Schrammel, Zur Problematik der Verweisung in der Pensionsversicherung und Unfallversicherung; ZAS 1984, 83 ff [86]). So wurde in der in der Entscheidung SSV…

…bis 500 Arbeitsplätze zur Verfügung. Dabei ist nicht entscheidend, wie viele Arbeitsplätze konkret im näheren Umkreis des Wohnsitzes des Versicherten zur Verfügung stehen (RIS Justiz RS0084743 [T13]). Ebenso entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass in keinem Fall der Verweisung zu berücksichtigen ist, ob der Versicherte im Verweisungsberuf auch…

…nicht offenstehen, weil sie ausschließlich Angehörigen des jeweils anderen Geschlechts vorbehalten sind (SSV-NF 7/68; 6/56; 4/140; 2/128 ua; RIS-Justiz RS0084743; vgl auch Schrammel, Zur Problematik der Verweisung in der Pensionsversicherung und Unfallversicherung, ZAS 1984, 83 ff [86]). So wurde in der in der Entscheidung SSV…

…gäbe es allerdings nur 30 bis 40 Arbeitsplätze, also keinen ausreichenden "Arbeitsmarkt" im Sinne der oben zitierten Judikatur des Obersten Gerichtshofes (weitere Nachweise RIS-Justiz RS0084743). Der Ansatz des Berufungsgerichtes, diese Arbeitsplätze in ein Verhältnis zu denen im ausgeübten Beruf zu setzen ("...das drei- bis vierfache seiner Kerntätigkeit"), ist jedoch verfehlt…

…entscheidend, wie viele Arbeitsplätze konkret im näheren Umkreis des Wohnsitzes des Versicherten zur Verfügung stehen (10 ObS 130/08b zu § 255 Abs 4 ASVG; RS0084743 [T13]), zumal eine Einschränkung auf den regionalen Arbeitsmarkt medizinisch nicht gegeben ist. Ebenso entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass nicht zu berücksichtigen…