RS0057681 – OGH Rechtssatz

…dann, wenn die überwiegende Wertschöpfung während der Ehe erfolgte, ist die von einem oder beiden ehemaligen Partnern eingebrachte Liegenschaft als Ganzes in die Aufteilung einzubeziehen (RS0057681). [9] Von einem solchen Überwiegen der Wertschöpfung aus ehelichen Mitteln kann im vorliegenden Fall entgegen der Ansicht der Revisionsrekurswerberin schon deshalb keine Rede sein, weil…

…ist, weil die während aufrechter Ehegemeinschaft und daher als eheliche Errungenschaft - offenkundig als Teil des aktuellen Verkehrswerts der Liegenschaft - bewirkte Wertschöpfung erheblich überwiegt (RIS-Justiz RS0057681). Die von der Antragsgegnerin ins Treffen geführte Entscheidung 4 Ob 208/01v erging nicht zu einem dem hier zu lösenden Fall vergleichbaren Sachverhalt. Dort hatte…

…ausgestaltete Einfamilienhaus grundsätzlich in die Aufteilungsmasse einzubeziehen (EFSlg 60.359). Voraussetzung dafür ist, dass die während der aufrechten ehelichen Gemeinschaft bewirkte Wertschöpfung erheblich überwiegt (RIS-Justiz RS0057681; EFSlg 54.549), was hier - ausgehend von den Feststellungen des Erstgerichtes - der Fall ist. Daraus folgt, dass die Liegenschaft samt Haus in die Aufteilungsmasse fällt. Der…

…Fertigstellung des Hauses während der Ehe eine den bloßen Grundwert erheblich überwiegende Wertschöpfung des Grundstücks erzielt worden und dieses in die Aufteilung einzubeziehen gewesen wäre (RS0057681), liegen nicht vor. [7] 4. Hinsichtlich des vom Mann der Frau geschenkten Miteigentumsanteils am Grundstück mit dem Haus wandte das Rekursgericht zutreffend die Rechtsprechung…

…Eheschließung und ist damit die überwiegende Wertschöpfung während der Ehe erfolgt, ist die Liegenschaft zur Gänze in die Aufteilung einzubeziehen ( Deixler Hübner aaO; RIS Justiz RS0057681; 1 Ob 159/04w). Dass diese (von den Vorinstanzen angenommene) Voraussetzung der überwiegenden Wertschöpfung verwirklicht ist, wird im Revisionsrekurs nicht konkret bezweifelt. Dass der Kauf…

…erheblicher Bedeutung aufzeigen, wie mit seinem Hinweis auf die zur Wertsteigerung von in die Ehe eingebrachten Liegenschaften ergangene aufteilungsrechtliche Judikatur des Obersten Gerichtshofs (vgl dazu RS0057681 [T4; T5]; RS0130671). 3.1 Das Scheidungsverfahren zwischen den Streitteilen ist nach wie vor anhängig. Eine – hier auf Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft hinsichtlich des Anwartschaftsrechts…

…nicht mehr strittig, dass die Ehewohnung, weil die während der aufrechten ehelichen Gemeinschaft bewirkte Wertschöpfung in diesem Zusammenhang zu vernachlässigen ist (vgl dazu RIS-Justiz RS0057681), nach § 82 Abs 1 Z 1 EheG grundsätzlich nicht der Aufteilung unterliegt. In einem solchen Fall ist nach § 82…

…Liegenschaft fortwirkten (vgl RIS Justiz RS0057363 [T9]). Erfolgt die überwiegende Wertschöpfung während der Ehe, ist die Liegenschaft als Ganzes in die Aufteilung einzubeziehen (RIS Justiz RS0057681; Deixler Hübner in Gitschthaler/Höllwerth , Ehe und Partnerschaftsrecht § 82 EheG Rz 9 mwN). 3.3 Zwar wurde die Liegenschaft von den Parteien…

…Sache in die Aufteilungsmasse führen. Letzteres käme nur dann in Betracht, wenn die von den Ehegatten bewirkte Wertschöpfung während aufrechter ehelicher Lebensgemeinschaft klar überwiegt (vgl RS0057681), was hier nicht der Fall ist. [10] 2.3 Weder Billigkeitserwägungen noch ein – im Gesetz ohnehin nicht positiviertes – Optionsrecht (vgl dazu RS0057523 [T4…

…zu berücksichtigen und (rechnerisch) aufzuteilen. Aber auch wenn die Liegenschaft real in die Aufteilungsmasse fällt – was die Parteien hier einvernehmlich ausgeschlossen haben (vgl etwa RS0057681) –, ist der Wert der von einem Teil eingebrachten Sache wertverfolgend zu berücksichtigen, vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse…

…Wert der Aufteilung, weil die überwiegende Wertschöpfung während der ehelichen Gemeinschaft eingetreten sei, liegt ein grundsätzliches Missverständnis zugrunde. Die von ihm angesprochene Judikatur (RIS Justiz RS0057681) betrifft die Frage, ob die Liegenschaft iSd § 82 Abs 1 Z 1 EheG als von einem Ehegatten eingebracht nicht der Aufteilung…

…der ehelichen Lebensgemeinschaft erfolgten wirtschaftlichen Wertschöpfung durch die Kredittilgung (1 Ob 147/18a; 1 Ob 46/19z) in die Aufteilung einbezog (RS0057681). Die dafür vom Mann (dem die Yacht nach dem Willen beider Ehegatten verbleiben soll) zu leistende Ausgleichszahlung ist entsprechend den in Punkt 3.1. dargelegten…

…deshalb real in die Aufteilungsmasse fällt, weil deren aktueller Wert allenfalls überwiegend aus während der ehelichen Gemeinschaft erworbenen Mitteln geschaffen wurde (vgl dazu RIS Justiz RS0057681). Zu beachten ist weiters, dass es für den Zeitpunkt der (jeweiligen) Wertschöpfung bzw Werterhöhung nicht in jedem Fall auf jenen Zeitpunkt ankommt, in dem werterhöhende…

…Überwiegens der Wertschöpfung mit ehelichen Mitteln nicht iSd § 82 Abs 1 Z 1 EheG aufzuteilen (vgl dazu RIS Justiz RS0130671; RS0057386; RS0057681), nicht in Widerspruch zur höchstgerichtlichen Rechtsprechung, weil sich diese Frage auch ohne Verfahrensergänzung anhand der getroffenen Feststellungen bereits zweifelsfrei beantworten lässt: Die damaligen Lebensgefährten hatten…

…Erfolgt die überwiegende Wertschöpfung während der Ehe, ist die von einem oder beiden ehemaligen Partnern eingebrachte Liegenschaft als Ganzes in die Aufteilung einzubeziehen (RIS Justiz RS0057681; Deixler Hübner in Gitschthaler / Höllwerth , Ehe- und Partnerschaftsrecht § 82 EheG Rz 9 mwN). Aber a uch dann, wenn die gesamte Liegenschaft in…

…Erinnerung zu rufen: [22] In der Regel kommt es nur bei Überwiegen der ehelichen Wertsteigerung einer eingebrachten Liegenschaft zur Einbeziehung der Liegenschaft in natura (vgl RS0057681; aA Obergruber , Privatautonome Änderungen der Aufteilungsmasse, EF-Z 2021, 9 [12 f], dessen sachenrechtliche Argumente der im Aufteilungsrecht gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise…

…die Ehewohnung von der Antragstellerin eingebracht wurde noch, dass während der aufrechten ehelichen Lebensgemeinschaft keine erhebliche Wertsteigerung der Ehewohnung bewirkt wurde (siehe dazu RIS Justiz RS0057681; zuletzt 2 Ob 314/01t). Grundsätzlich könnte die Ehewohnung daher nur dann in die Aufteilungsmasse fallen, wenn der andere Ehegatte auf die Weiterbenützung…

…in Zweifel. Sie behauptet auch nicht, dass die mit ehelichen Mitteln bewirkte Wertsteigerung des Liegenschaftsanteils die anderen Beiträge zur Wertschöpfung (Schenkung, Lottogewinn) (erheblich) überwogen hätte (RS0057681). Warum es für die Festlegung einer Ausgleichszahlung eine Rolle spielen sollte, dass der Mann diese Wohnung – die nicht mehr Ehewohnung war – nach Aufhebung…

…„reinen“ Wert der Liegenschaft zum Zeitpunkt der Eheschließung abzüglich der damals bestehenden konnexen Schulden klar überwiegt (1 Ob 55/19y; vgl RS0057681). [13] Im vorliegenden Fall ziehen die Streitteile die Beurteilung des Rekursgerichts – zu Recht – nicht in Zweifel, dass die Liegenschaft gemäß § 82…

…Hübner in Gitschthaler/Höllwerth , EheG § 82 Rz 9; dies in Gitschthaler/Höllwerth , EuPR § 82 Rz 9 mwN; RIS Justiz RS0057681 [insbes T4]). 2.3.4. Letztlich macht es dabei aber keinen Unterschied, ob der in der Natur vorhandene Wert, etwa durch einen Zubau, erst während der…

…dann, wenn die überwiegende Wertschöpfung während der Ehe erfolgte, ist die von einem oder beiden ehemaligen Partnern eingebrachte Liegenschaft als Ganzes in die Aufteilung einzubeziehen (RS0057681; Deixler - Hübner in Gitschthaler / Höllwerth , EuPR § 82 EheG Rz 9 mwN). 2.1.2 Nach Ansicht der Antragstellerin soll die vom Antragsgegner in…

…auf der Kredittilgung beruhende Wertsteigerung einer Liegenschaft in der Regel betragsmäßig der Reduktion des Kreditsaldos. Für die Frage der gänzlichen Einbeziehung einer eingebrachten Liegenschaft (vgl RS0057681) ist zum erheblichen Überwiegen darauf abzustellen, ob der Wert, der während der aufrechten ehelichen Gemeinschaft getätigten Investitionen und/oder der Schuldtilgung für im Zusammenhang mit…

…Zweifel gezogen wird – die Liegenschaft (überhaupt) der Aufteilung unterliegt, weil die überwiegende Wertschöpfung während der ehelichen Gemeinschaft (durch Errichtung des Hauses) bewirkt wurde (vgl RS0057681). [23] 6.2. Wirken in einem an sich der Aufteilung unterliegenden Vermögensgegenstand Werte fort, die für sich nicht der Aufteilung unterliegen würden, weil sie einem…

… 1 Z 1 EheG davon ausgenommen ist) der Aufteilung in natura unterliegen, insbesondere dann, wenn die auf eheliche Beiträge zurückzuführende Wertschöpfung erheblich überwiegt (RS0057681). Wird etwa ein Haus vor der Eheschließung gebaut, „aber (fast) zur Gänze erst mit dem während der Ehe erwirtschafteten Einkommen abbezahlt“, handelt es…

…Liegenschaften sind mangels Überwiegens der Wertschöpfung mit ehelichen Mitteln nicht im Sinn des § 82 Abs 1 Z 1 EheG aufzuteilen (vgl RS0057681). In diesem Fall bleibt die eingebrachte Sache – abgesehen von den Fällen einer Einbeziehung nach § 82 Abs 2 EheG, deren Voraussetzungen die…

…nicht zu Lasten der Antragstellerin zu berücksichtigen. In diesem Fall würde nämlich die während der aufrechten ehelichen Gemeinschaft bewirkte Wertschöpfung erheblich überwiegen (vgl RIS Justiz RS0057681). Unklar ist nach den Feststellungen, zu welchem Zweck der Betrag von 3.485,97 EUR verwendet wurde, den der Antragsgegner von seinem Konto bei einer Bank…