RS0021934 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob26/23v—OGH Entscheidung

04. Juli 2023

…die von ihm erteilten Anweisungen (§ 1168a letzter Satz ABGB) und alle sonstigen die Werkerstellung störenden, auf der Seite des Bestellers gelegenen Umstände an (RS0021934). Was unter Anweisung zu verstehen ist, lässt sich schwer allgemein bestimmen. Eine Anweisung im Sinn des § 1168a ABGB ist noch nicht jeder Wunsch…

3Ob126/11t—OGH Entscheidung

14. Dezember 2011

…aber eine Anweisung des Bestellers für die weitere Erbringung der Werkleistung durch den Kläger vor. Derartige Anweisungen werden der Sphäre des Werkbestellers zugerechnet (RIS Justiz RS0021934), wenn sie nicht die Warnpflicht des Werkunternehmers iSd § 1168a Satz 3 ABGB auslösen ( Reiner in Schwimann ABGB TaKomm § 1168 Rz…

Zurückweisung der außerordentlichen Revision in einem Streit über Software-Entwicklungsleistungen und Qualitätsmanagement—OGH Entscheidung

6Ob163/23y21. Februar 2024

…Sphäre des Bestellers zugehören, jedoch auf schuldhaftes Verhalten des Unternehmers zurückzuführen sind, sind sie im Übrigen nicht als Umstände auf Seite des Bestellers zu werten (RS0021934 [T6]). [21] 2.3 Die Klägerin ist schließlich der Meinung, dass der Verweis in ihrem Angebot auf die Geltung der „allgemeinen Bedingungen für den Verkauf…

8Ob59/12b—OGH Entscheidung

28. Juni 2012

…sich in dieser Hinsicht die Frage nach einer Verletzung der Aufklärungspflicht (vgl 9 Ob 50/10h) bzw der Warnpflicht (vgl RIS Justiz RS0102085; RS0021934) stellt. Darauf stützt sich die Klägerin in der Revision aber nicht. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Beklagte ohnedies Bedenken gegen die Frostsicherheit der…

2Ob52/03s—OGH Entscheidung

27. März 2003

…des Bestellers stammen, zurückzuführen ist (Rebhahn aaO § 1168a Rz 13). Es sind aber auch andere störende Umstände auf Seiten des Bestellers denkbar (RIS Justiz RS0021934; Krejci aaO § 1168a Rz 17, 25 mwN). Gibt der Besteller etwa dem Unternehmer den Werksstoff vor, so greift er damit in die typische Unternehmersphäre…

5Ob211/08b—OGH Entscheidung

21. Oktober 2008

…gestanden wären, sondern bilden lediglich Änderungen der Kalkulationsgrundlagen auf Seiten der Beklagten, die natürlich deren Bereich zuzuordnen sind (allgemein zur Risikoverteilung vgl RIS-Justiz RS0021926; RS0021934; RS0021888). 3.1. Die Beklagte bezweifelt die Leistungsbereitschaft der Klägerin mit dem wesentlichen Argument, diese habe Änderungen des ihr von der Beklagten angebotenen Subunternehmervertrags reklamiert. Gleiches…

7Ob163/00x—OGH Entscheidung

26. Juli 2000

…zu vertreten seien, hängt demnach nach stRsp davon ab, in wessen Sphäre die betreffenden Umstände fallen. Der Sphäre des Werkbestellers gehören nach stRsp (RIS-Justiz RS0021934) der ihm beigestellte Stoff und die von ihm erteilten Anweisungen (§ 1168a letzter Satz ABGB) und alle sonstigen, die Werkherstellung störenden, auf der Seite des…

7Ob191/19t—OGH Entscheidung

19. Februar 2020

…die von ihm erteilten Anweisungen (§ 1168a letzter Satz ABGB) und alle sonstigen die Werkerstellung störenden auf der Seite des Bestellers gelegenen Umstände an (RS0021934). 2.2.1 Was unter Anweisung zu verstehen ist, lässt sich schwer allgemein bestimmen. Eine Anweisung im Sinn des § 1168a ABGB ist aber nicht…

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