RS0009485 – OGH Rechtssatz

… 1 ABGB ist es allerdings auch anerkannt, dass das erforderliche Einvernehmen für die zu gestaltenden Lebensgemeinschaft der Ehegatten schlüssig hergestellt werden kann (RIS Justiz RS0009485). Auch ein schlüssig hergestelltes Einvernehmen lässt sich freilich aus den bisherigen Feststellungen nicht ableiten. Der Kläger konnte zudem nur dann von einer schlüssigen Zustimmung der…

…gleiche Wirkung äußern wie eine ausdrückliche Gestaltungsabsprache (Hinteregger in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ § 94 Rz 77 mwN; 9 Ob 83/06f; RIS-Justiz RS0009485). 1.4. Eine schlüssige Unterhaltsvereinbarung liegt nur vor, wenn das Verhalten der Parteien und die sonstigen Umstände so eindeutig sind, dass gemäß § 863 ABGB kein…

…ähnlich wie nach § 863 Abs 1 ABGB die gleiche Wirkung äußern wie eine ausdrückliche Gestaltungsabsprache (1 Ob 697/86, SZ 60/34; RIS-Justiz RS0009485 ua). Die Klägerin negiert die Bedeutung und den Vorrang der autonomen Gestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft vor der gesetzlichen Regelung des § 94 ABGB und macht…

…nachteilige Unterhaltsvereinbarung geschlossen habe, beweispflichtig ist, ist zutreffend. Unterhaltsvereinbarungen zwischen Ehegatten sind nicht formpflichtig. Die vertragliche Regelung kann ausdrücklich oder auch stillschweigend erfolgen (RIS Justiz RS0009485). Eine schlüssige Unterhaltsvereinbarung liegt nur dann vor, wenn das Verhalten der Parteien und die sonstigen Umstände so eindeutig sind, dass gemäß § 863 ABGB…

…kann ausdrücklich oder schlüssig erfolgen (4 Ob 31/09a; 8 Ob 84/10a; 7 Ob 179/11s; RIS Justiz RS0009485; Gitschthaler aaO § 94 ABGB Rz 267). Letzteres setzt voraus, dass das Verhalten der Parteien und die sonstigen Umstände so eindeutig sind, dass…