RS0050263 – OGH Rechtssatz

…Ertrag muss unter Berücksichtigung der Umstellungskosten und deren Aufteilung nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt werden (2 Ob 182/19g Rz 23 mwN; vgl RS0050263). [3] Nach den Feststellungen sind am Hof unter Zugrundelegung der hypothetischen Umstellung auf Heuerzeugung und Schafhaltung aus Land- und Forstwirtschaft jährliche Einnahmen von 27.635 …

…anerkannten betriebswirtschaftlichen Erwägungen zweckmäßigen Bewirtschaftungsart zugrunde zu legen. Die entsprechende Leistungsfähigkeit des zu übergebenden Gutes kann mit einer möglichen Produktionsumstellung durchaus begründet werden (RIS-Justiz RS0050263). Welche Bewirtschaftungsarten hiefür jeweils in Betracht kommen, ist eine Frage der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalles, der grundsätzlich keine erhebliche Bedeutung im Sinn des §…

…die Obergrenze für den Anwendungsbereich des Gesetzes fest (vgl Kralik aaO). 2.5.3. Da nach den Feststellungen der Vorinstanzen der objektiv berechnete (vgl dazu RIS Justiz RS0050263) Durchschnittsertrag des land- und forstwirschaftlichen Betriebs des Erblassers die Obergrenze des § 2 Abs 1 Kärntner ErbhöfeG 1990 nicht erreicht, das Mindestflächenausmaß…

…Erbhofeigenschaft auch Nutzungsmöglichkeiten im Rahmen einer im betoffenen Gebiet bisher noch nicht allgemein geübten, aber nach anerkannten allgemeinen betriebswirtschaftlichen Erwägungen zweckmäßigen Bewirtschaftungsart zugrundezulegen (RIS-Justiz RS0050263). Welche Bewirtschaftungsarten hiefür in Frage kommen, ist von den jeweiligen konkreten Umständen des Einzelfalles abhängig und begründet im allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…

…hypothetische Ertrag muss unter Berücksichtigung der Umstellungskosten und deren Aufteilung nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt werden (2 Ob 182/19g Rz 23 mwN; vgl RS0050263). [3] Die Feststellung der Erbhofeigenschaft richtet sich grundsätzlich nach den Verhältnissen im Zeitpunkt des Todes des Verstorbenen (6 Ob 84/10m Punkt …

…allgemein geübten, aber nach anerkannten betriebswirtschaftlichen Erwägungen zweckmäßigen Bewirtschaftungsart zugrundezulegen. Die entsprechende Leistungsfähigkeit des übergebenden Gutes kann mit einer möglichen Produktionsumstellung begründet werden (RIS-Justiz RS0050263). Der hypothetische Ertrag bei Zugrundelegung einer neuen Bewirtschaftungsart muss unter Berücksichtigung der Umstellungskosten und deren Aufteilung nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt werden (6 Ob 16/91…

…Rahmen einer nach anerkannten allgemeinen betriebswirtschaftlichen Erwägungen zweckmäßigen Bewirtschaftungsart zugrundezulegen sind (6 Ob 2045/96w = SZ 69/143; 6 Ob 97/99d ua; RIS-Justiz RS0050263), wobei sogar eine mögliche Produktionsumstellung einzukalkulieren ist (6 Ob 225/99b). Die Nutzung einer sich bietenden Gelegenheit, langfristig eine Wiese zur Optimierung der Betriebsführung zuzupachten…

…objektiven Ertragsfähigkeit sind auch Nutzungsmöglichkeiten im Rahmen einer im betroffenen Gebiet bisher noch nicht allgemein geübten, aber nach anerkannten allgemeinen betriebswirtschaftlichen Erwägungen zweckmäßigen Bewirtschaftungsart zugrundezulegen ( RS0050263 ), sofern diese in der Umgebung des zu beurteilenden Hofs nicht geradezu unüblich ist (6 Ob 2027/96y). Die entsprechende Leistungsfähigkeit des übergebenen Gutes…