RS0070413 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob178/18i—OGH Entscheidung

06. November 2018

…nicht nur die Lehre ( Lovrek/Stabentheiner in GeKo Wohnrecht I § 16 MRG Rz 46), sondern auch die Judikatur (vgl RIS-Justiz RS0070413). Ob im Zuge einer Teilung des Bestandobjekts und Verwendung des Hoftrakts als Wohnung insgesamt allenfalls ein höherer angemessener Zins erzielt hätte werde können, spielt nach…

5Ob294/98s—OGH Entscheidung

24. November 1998

…daß bei der Wertermittlung nicht bloß objektive Kriterien, sondern auch der individuelle konkrete Vertragszweck Berücksichtigung finden müssen (SZ 60/10 = MietSlg 39/5; RIS-Justiz RS0070413). Bei der Beurteilung der Angemessenheit des Mietzinses handelt es sich um eine Rechtsfrage, die vom Richter - und nicht vom Sachverständigen - zu lösen ist. Die Ermittlung…

5Ob47/19a—OGH Entscheidung

21. Mai 2019

…Gesichtspunkte, der konkrete Vertragszweck – wie die Unterscheidung zwischen Wohn und Geschäftszweck – sind aber sehr wohl zu berücksichtigen (5 Ob 178/18i; RS0070413; Lovrek/Stabentheiner in GeKo Wohnrecht I § 16 MRG Rz 46). Die Art der im Mietgegenstand ausgeübten Geschäftstätigkeit ist nach dem eindeutigen…

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5Ob178/18i—OGH Entscheidung

5Ob294/98s—OGH Entscheidung

5Ob47/19a—OGH Entscheidung