RS0092676 – OGH Rechtssatz

…er werde Hu* das Todesübel zufügen (vgl US 7, 9 f), kein vom Betroffenen zumindest scheinbar beeinflussbares Ereignis darstellen sollte (vgl RIS-Justiz RS0092676 [T2]). [5] Die Sanktionsrüge (Z 11) richtet sich gegen das Unterbleiben des vorläufigen Absehens vom Vollzug der strafrechtlichen Unterbringung nach § 157a StVG…

…Da die mit einer gefährlichen Drohung in Aussicht gestellte Zufügung eines Übels aber keineswegs unmittelbar bevorstehen muss, sondern auch in weiterer Zukunft gelegen sein kann (RS0092676), ist auch die Ankündigung, das angedrohte Übel erst nach der Entlassung aus einer Haft zu verwirklichen, dazu geeignet, Gegenstand eines Schuldspruchs wegen gefährlicher Drohung nach…

…– Drohung mit „gegenwärtiger“ („unmittelbarer“) Gefahr für Leib oder Leben bedurft (vgl aber RIS Justiz RS0116565; vgl dazu im Übrigen RS0092687, RS0092676). Mit der unter Verweis auf das Vorbringen der Verfahrensrüge (vgl aber erneut RIS-Justiz RS0115902) erhobenen Kritik am Unterbleiben einer Überprüfung der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers…

…in WK² § 74 Rz 23 ff, insbesondere 26; Schwaighofer in WK² § 107 Rz 4; RIS Justiz RS0092676). Die Anwendung von Gewalt (als gegenwärtiges Übel) ist in der Regel keine Begehungsform einer das Übel erst in Aussicht stellenden Drohung ( Jerabek in WK²…

…5 StGB) zu entnehmen, wonach dieser Rechtsmittelwerber M* C* und C* F* die Zufügung eines von ihm (zumindest scheinbar) beeinflussbaren Übels angekündigt hätte (RIS Justiz RS0092676 [insb T2]; zur Drohung mit einer Verletzung an der Freiheit durch die [hier nicht festgestellte] Androhung, eine Heimunterbringung selbst zu veranlassen , vgl im Übrigen RIS…

…Eintritt der Drohende Einfluss zu haben vorgibt. Die Absicht des Täters richtet sich auf die Erzeugung einer entsprechenden „Erwartungsangst“ beim Bedrohten (RIS-Justiz RS0092676). Der Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerung ist als Sachverhaltsgrundlage festzustellen und bildet den Bezugspunkt für die rechtliche Beurteilung. Die Wiedergabe des (exakten) Wortlauts kann allenfalls der…