RS0026200 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob67/20x—OGH Entscheidung

06. August 2020

…eines Anderen gelten ( Koziol , Österreichisches Haftpflichtrecht 4 I [2020] 473). Daher ist der Schaden dem Geschädigten grundsätzlich – wie auch im umgekehrten Fall der Fremdschädigung (RS0026200, RS0026214) – nicht zuzurechnen, wenn ihm der Beweis gelingt, dass er entgegen der Vermutung des § 1297 ABGB im maßgebenden Zeitpunkt die gewöhnlichen Fähigkeiten…

10ObS27/99i—OGH Entscheidung

04. Mai 1999

…an der allgemeinen Lebenserfahrung orientierte Vermutung, welche zu einer vollen Beweislastumkehr führt (vgl 7 Ob 614/86 und 2 Ob 93/88 in RIS-Justiz RS0026200). Nach der vom Berufungsgericht ausdrücklich übernommenen, vom Erstgericht im Rahmen seiner Beweiswürdigung getroffenen negativen Feststellung konnte nicht festgestellt werden, daß die Klägerin bei Unterfertigung der…

4Ob100/15g—OGH Entscheidung

11. August 2015

… 1297 ABGB vermutet, weshalb die Beklagte die Tatumstände zu behaupten und zu beweisen hätte, aus denen sich die subjektive Unzumutbarkeit ableiten ließe (RIS Justiz RS0026200; Reischauer in Rummel 3 , § 1297 ABGB Rz 16). Dass hier die Einhaltung der objektiven Sorgfalt subjektiv nicht möglich gewesen wäre, hat die…

7Ob31/15g—OGH Entscheidung

30. April 2015

…welcher bei gewöhnlichen Fähigkeiten angewendet werden kann. Diese Bestimmung ist eine an der allgemeinen Lebenserfahrung orientierte Vermutung, welche zu einer vollen Beweislastumkehr führt (RIS-Justiz RS0026200). Das Wissen-Müssen richtet sich von vornherein nach dem, was ein maßgerechter Mensch in der konkreten Situation hätte wissen müssen (RIS-Justiz RS0026343 [T3]). Im…

7Rs340/00x—OLG Wien Entscheidung

20. Juni 2001

…an der allgemeinen Lebenserfahrung orientierte Vermutung, welche zu einer vollen Beweislastumkehr führt (vgl 7 Ob 614/86 und 2 Ob 93/88 in RIS-Justiz RS0026200). Aus dieser Betrachtungsweise sind die rechtlichen Ausführungen des Erstgerichtes daher richtig und ist auch darauf ergänzend zu verweisen (§§ 2 ASGG, 500 a ZPO…

RW0000610—OLG Wien Rechtssatz