RS0076998 – OGH Rechtssatz

…Kindeswohls im Kindschaftsrecht oder das Verbot der Ausbeutung der wirtschaftlichen und sozial schwächeren Partei und Gleichbehandlung der Geschlechter dazu (2 Ob 170/18s; RS0076998). [71] Ein solcher Verstoß wurde zB in der Entscheidung 3 Ob 221/04b zu Zinsen von mehr als 100 % pa bejaht. In…

…und des Ehezwanges, der Schutz des Kindeswohls im Kindschaftsrecht oder das Verbot der Ausbeutung der wirtschaftlichen und sozial schwächeren Partei und Gleichbehandlung der Geschlechter dazu (RS0076998). [33] Zweite wesentliche Voraussetzung für das Eingreifen der Vorbehaltsklausel des § 6 IPRG ist, dass das Ergebnis der Anwendung fremden Sachrechts (und nicht bloß…

…auch zeitlichen Veränderungen unterworfen. Neben den verfassungsrechtlich geschützten Grundwerten zählt insbesondere auch das Kindeswohl im Kindschaftsrecht dazu (6 Ob 138/13g; RIS-Justiz RS0076998; Neumayr aaO § 6 IPRG Rz 3). Im ersten Versagungsgrund des § 91a Abs 2 AußStrG wird ein offensichtlicher Widerspruch zum…

…zählen etwa das Verbot der Kinderehe, des Ehezwangs, der Schutz des Kindeswohls im Kindschaftsrecht oder das Verbot der Ausbeutung zu den geschützten Grundwertungen (RIS Justiz RS0076998). Die zweite wesentliche Voraussetzung für das Eingreifen der Vorbehaltsklausel ist, dass das Ergebnis der Anwendung fremden Sachrechts und nicht bloß dieses selbst anstößig ist und…

…tragender Grundwertungen der österreichischen Rechtsordnung führt (8 Ob 28/15y; vgl RS0110743), zu denen unter anderem der Schutz des Kindeswohls im Kindschaftsrecht zählt (RS0076998; 6 Ob 138/13g). Derartiges ist nicht ersichtlich. Vielmehr kennt auch das österreichische Recht die Möglichkeit, die Vaterschaft durch persönliche Erklärung in inländischer…

…gehört jedenfalls die Gleichberechtigung von Mann und Frau (Art 7 B VG; 7 Ob 600/86 SZ 59/128; RIS-Justiz RS0076998; Nademleinsky/Neumayr , Internationales Familienrecht 2 [2017] Rz 01.24; Schwartze in Deixler-Hübner/Schauer , EuErbVO [2015] Art 35 Rz 10). Zwar wurde in…

…im Einzelnen nicht definieren und ist auch zeitlichen Veränderungen unterworfen. Neben den verfassungsrechtlich geschützten Grundwerten zählt insbesondere auch das Kindeswohl im Kindschaftsrecht dazu (RIS Justiz RS0076998); eine eklatante Gefährdung des Kindeswohls steht unter der Vorbehaltsklausel (5 Ob 131/02d SZ 2002/89). Das Kindeswohl ist oberste Maxime des…