RS0047064 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob173/21m—OGH Entscheidung

25. November 2021

…sind (vgl 3 Ob 237/11s; RS0047000 [T1, T7]). Wesentlich ist überdies eine aus einer seelischen Gemeinschaft und dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung (RS0047064). [34] 5.2. Eine Wohngemeinschaft liegt grundsätzlich vor, wenn die Lebensgefährten tatsächlich in einer Wohnung leben, die ihr dauernder gemeinsamer Lebensmittelpunkt sein soll; sie muss…

4Ob17/23p—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…gemeinsam an den zur Bestreitung des Unterhalts verfügbaren Gütern teilhaben ( RS0021733 ). Wesentlich ist überdies eine aus einer seelischen Gemeinschaft und dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung ( RS0047064 ). [12] Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist ( RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel…

4Ob75/06t—OGH Entscheidung

23. Mai 2006

…so zusammenleben, wie es für das Zusammenleben von Ehegatten typisch ist (RIS-Justiz RS0047043), also mit dem aus einer seelischen Gemeinschaft resultierenden Zusammengehörigkeitsgefühl (RIS-Justiz RS0047064), das in einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft zum Ausdruck kommt, wobei jedoch nicht stets alle drei Merkmale vorhanden sein müssen (RIS-Justiz RS0047000). 5. Die…

Klage auf Ausgleichszulage einer deutschen Pensionistin in Österreich—OLG Innsbruck Entscheidung

23Rs32/23m28. November 2023

…in späteren Zeiten finanziellen Beistand und Unterstützung geleistet. Dass darüber hinaus eine aus einer seelischen Gemeinschaft und dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung (vgl RIS-Justiz RS0047064) sowie eine Geschlechtsgemeinschaft bestanden hat, wurde von der Beklagten nicht in Zweifel gezogen. In diesem Sinn ist insgesamt vom Vorliegen einer Lebenspartnerschaft im Sinn einer…

3Ob186/09p—OGH Entscheidung

22. Oktober 2009

…vorhanden sein müssen (RIS Justiz RS0047000; 2 Ob 314/98k; 3 Ob 6/09t). Wesentlich ist das aus einer seelischen Gemeinschaft resultierende Zusammengehörigkeitsgefühl (RIS Justiz RS0047064), worunter ua verstanden wird, dass sich die Parteien im Kampf gegen alle Nöte des Lebens beistehen und daher auch gemeinsam an den zur Bestreitung des…

3Ob139/13g—OGH Entscheidung

21. August 2013

…rein materielle Seite stattzufinden, weil es sich bei der Lebensgemeinschaft um eine aus einer seelischen Gemeinschaft und dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung handelt (RIS Justiz RS0047064). Wenn die Vorinstanzen bei der vorzunehmenden Gesamtschau eine Lebensgemeinschaft im vorliegenden Einzelfall bejahten, kann darin keine unvertretbare Fehlbeurteilung erblickt werden. 3. Die Redlichkeit des Empfängers…

3Ob154/07d—OGH Entscheidung

23. Oktober 2007

…stRsp vertretenen Grundsätzen in Einklang, dass es nicht nur auf materielle Aspekte, sondern auch auf die innere Einstellung der Partner zueinander ankommt (RIS-Justiz RS0047069, RS0047064), die Freud und Leid teilen, gemeinsam Erholung suchen und sich Beistand leisten (RS0047035). Diese Voraussetzungen liegen hier nach den Feststellungen auch für die Zeit nach…

3Ob241/13g—OGH Entscheidung

19. März 2014

…vorliegenden Fall zweifellos durch die Erkrankung bedingte Folge und Ausdruck der aus einer seelischen Gemeinschaft und dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandenen emotionalen Bindung (vgl RIS-Justiz RS0047064). Diesen Umstand lässt die Beklagte außer Acht, wenn sie die Pflege als einzigen Zweck des Wohnens unter einem Dach ansieht; es ist deshalb unzulässig, sie…

3Ob274/04x—OGH Entscheidung

16. Februar 2005

…die beiden so zusammenleben, wie es für das Zusammenleben von Ehegatten typisch ist (RIS Justiz RS0047043), also mit dem aus einer seelischen Gemeinschaft resultierenden Zusammengehörigkeitsgefühl (RS0047064), das sich in einer Geschlechts , Wohnungs und Wirtschaftsgemeinschaft manifestiert (RS0047000). Davon kann hier nach den Feststellungen des Erstgerichts keine Rede sein. Es wurde weder eine…

3Ob35/20y—OGH Entscheidung

20. April 2020

…Lebensgemeinschaft beschränkt sich nicht auf die rein materielle Seite; es handelt sich vielmehr um eine aus einer seelischen Gemeinschaft und dem Zusammengehörigkeitsgefühl heraus entstandene Bindung (RS0047064). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielen neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RS0047000 [T8]), und das Zusammenspiel der…

3Ob237/11s—OGH Entscheidung

18. April 2012

…09p = EF-Z 2010/78 [ Gitschthaler ]; RIS-Justiz RS0047043 [T1]). Allgemein ist eine Lebensgemeinschaft durch das aus einer seelischen Gemeinschaft resultierende Zusammengehörigkeitsgefühl qualifiziert (RIS-Justiz RS0047064). Für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft spielt neben der Eheähnlichkeit aber auch eine gewisse Dauer, auf die sie eingerichtet ist (RIS Justiz RS0047000 [T8]) und das…

3Ob132/07v—OGH Entscheidung

28. Juni 2007

…typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspricht (3 Ob 274/04x ua; RIS-Justiz RS0047043), also mit dem aus einer seelischen Gemeinschaft resultierenden Zusammengehörigkeitsgefühl (RIS-Justiz RS0047064). Doch kann wie auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 Abs 1 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten…

3Ob6/09t—OGH Entscheidung

25. Februar 2009

…Zusammenlebens entspricht (3 Ob 132/07v; 3 Ob 274/04x ua; RIS-Justiz RS0047043), also mit dem aus einer seelischen Gemeinschaft resultierenden Zusammengehörigkeitsgefühl (RIS-Justiz RS0047064). Doch kann wie auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 Abs 1 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten…

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