RS0090441 – OGH Rechtssatz

…und orientiert sich – der Verfahrensordnung zuwider (RIS-Justiz RS0119370 , RS0116504 ; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 394; vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0090441) – nicht an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe (s die eingehenden Erwägungen der Tatrichter auf US 14 bis 16). Insgesamt wird bloß der unzulässige Versuch…

…eine – geistige oder seelische – Abartigkeit höheren Grades vorliegt, ist nämlich eine (demgemäß) vom Gericht und nicht vom Sachverständigen zu beantwortende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0090441; Hinterhofer , WK StPO § 127 Rz 12 f), weswegen der darauf abzielende Antrag als einem Sachverständigenbeweis nicht zugänglich zu Recht abgewiesen wurde…

…11). Das zur Antragsfundierung in der Beschwerde nachgetragene Vorbringen sowie das dort genannte weitere Beweisthema fehlender Abartigkeit von höherem Grad (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0090441) haben als unzulässige Neuerungen auf sich zu beruhen (vgl RIS Justiz RS0099618). Indem die Tatsachenrüge (Z 5a) aus dem konstatierten Wortlaut der Drohung und…

…RIS Justiz RS0099455). Ob eine geistige oder seelische Abartigkeit höheren Grades vorliegt, ist eine vom Gericht und nicht vom Sachverständigen zu beantwortende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0090441), weshalb d ie Behauptung, es fände sich im Sachverständigengutachten „keine ausreichende Begründung“ dafür, dass beim Betroffenen eine solche vorliege, ins Leere geht. Die…

…US 4). Wie die Beschwerdeführerin zutreffend ausführt, liegt eine als (entgegen der Annahme des Erstgerichts [US 7] einem Sachverständigenbeweis nicht zugängliche [RIS Justiz RS0090441; Hinterhofer , WK StPO § 127 Rz 12 f]) Rechtsfrage zu beurteilende geistige oder seelische Abartigkeit von höherem Grad vor, wenn der Zustand…

…nicht verletzt. Denn ob eine geistige oder seelische Abartigkeit höheren Grades vorliegt, ist eine vom Gericht und nicht vom Sachverständigen zu beantwortende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0090441). Darüber hinaus besteht ein durch Z 4 garantiertes Überprüfungsrecht von Befund und Gutachten eines Sachverständigen (hier nach dem Antragsvorbringen ersichtlich [auch] gemeint: zum Zustand…

…unreifen Anteilen, die außerhalb der Variationsbreite des noch Normalen liegt und so ausgeprägt ist, dass die Willensbildung wesentlich beeinflusst wird) zur rechtlichen Annahme (RIS Justiz RS0090441) einer geistigen oder seelischen Abartigkeit höheren Grades aus dem von den Tatrichtern als unbedenklich eingestuften Gutachten der psychiatrischen Sachverständigen (US 6 iVm ON …