RS0038609 – OGH Rechtssatz

…durch tatsächliche Übung der beteiligten Verkehrskreise zum Handelsbrauch oder zur Verkehrssitte erstarken und daher zur ergänzenden Vertragsauslegung heranzuziehen sind (10 Ob 24/09s [1.3 mwN]); RS0038609; RS0062077 [T6]). 2.3.3 Dies vorangestellt verstößt die Beklagte, soweit sie sich jetzt auf die Anwendung konkreter ÖNORMEN bzw den Verstoß gegen solche bezieht, gegen das…

…auch in zukünftigen Fällen mit ihrer Anwendung zu rechnen ist und insbesondere technische Aufgaben im Zweifel im Sinne einer bestehenden ÖNORM auszulegen sind (RIS Justiz RS0038609). Im vorliegenden Fall wurde durch die Elektro-technikverordnung 2002 (ETV 2002), BGBl II 2002/222, mit Inkrafttreten per 13. 7…

…der Revisionswerberin nicht um „dispositives Recht“, sie können durch tatsächliche Übung der beteiligten Verkehrskreise allenfalls zum Handelsbrauch oder zur Verkehrssitte werden (RIS Justiz RS0038609). ÖNormen sind entgegen der Rechtsansicht der Revisionswerberin auch nicht nach den Regeln der Gesetzesauslegung zu interpretieren, sondern objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut, das heißt…

…tatsächliche Übung der beteiligten Verkehrskreise zum Handelsbrauch oder zur Verkehrssitte erstarken und daher zur ergänzenden Vertragsauslegung heranzuziehen sind (1 Ob 262/00m mwN; RIS-Justiz RS0038609; RS0062063; RS0062077 [T6]; vgl auch RS0038615 und RS0070842 [zum Schallschutz nach der ÖNORM 8115]). 2. Wurde die Art und Weise der Werkerstellung im Bau…