RS0030213 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10Ob88/07z—OGH Entscheidung

06. November 2007

…zu ersetzen, die die Erbringung der konkreten, notwendigen Pflegeleistungen durch professionelle Kräfte erfordern würde (2 Ob 176/05d mwN; 5 Ob 50/99k; RIS-Justiz RS0030213). In der Entscheidung 6 Ob 143/98t (= SZ 71/146) vertrat der Oberste Gerichtshof den von dieser Rechtsprechungslinie abweichenden Standpunkt, familiäre Betreuungsleistungen könnten nicht fiktiv…

2Ob99/20b—OGH Entscheidung

17. September 2020

…dass auch nach dieser für den bloßen Zeitaufwand, also für den Freizeitverlust des/der Angehörigen, kein Ersatz gebührt (vgl 2 Ob 226/07k = RS0030213 [T11]). Auch beim Ersatz der Besuchskosten wird eine Abgeltung des Zeitaufwands des besuchenden Angehörigen abgelehnt (8 Ob 64/05b = RS0120257; RS0009665 [T9]). [3…

Bemessung von Schmerzengeld und Ersatz für Pflege- und Haushaltshilfeleistungen nach Verkehrsunfall—OLG Wien Entscheidung

16R216/23m26. Februar 2024

…selbst zu leisten sind (7 Ob 63/10f mwN; vgl auch RS0022789, RS0031691). Zur Bewertung dieser Leistungen sind (hypothetische) Vergleichswerte aus dem nächstgelegenen Markt heranzuziehen (RS0030213 [T8]). Der überprüfbare Ermessensspielraum ist die Bandbreite der Kosten ungelernter und professioneller Pflegepersonen, wobei der Bruttobetrag zu ersetzen ist (RS0110740 [T3]; 8 Ob …

2Ob226/07k—OGH Entscheidung

14. August 2008

…vermögenswertes Gut, sondern die konkrete Ermittlung des objektiven Werts der von dritter Seite erbrachten Pflegeleistungen für den Geschädigten zum Gegenstand hat (vgl RIS Justiz RS0022789, RS0030213). Zwar wurde in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass neben den Zeiten tatsächlicher Pflegeleistungen auch jene Zeit abzugelten ist, die der pflegende Angehörige sonst außer Haus als…

4Ob211/23t—OGH Entscheidung

19. Dezember 2023

…Ersatzanspruch die Bruttolohnkosten, weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt, den der Schädiger zu ersetzen hat (5 Ob 241/21h mwN; RS0030213 [T10]; RS0031691 [T2, T6]). [3] 2.1. Wird die Genehmigung der beabsich tigt en Klagsführung eines Minderjährigen begehrt, hat das Pflegschaftsgericht eingehend zu prüfen, ob diese…

2Ob176/05d—OGH Entscheidung

27. April 2006

…zu berechnen sind, sodass dem Geschädigten alle tatsächlich entstandenen Kosten zu ersetzen sind, selbst wenn sie durch individuelle Umstände besonders hoch sein sollten (RIS-Justiz RS0030213). Werden Pflegeleistungen von Angehörigen des Verletzten erbracht, so geschieht dies nicht, um den Schädiger zu entlasten. Es tritt vielmehr bloße Schadensverlagerung ein, sodass an der…

8Ob27/09t—OGH Entscheidung

30. Juli 2009

…Berechnung Leistungen durch professionelle Kräfte zugrunde gelegt werden, die in dieser Form nicht erbracht wurden (2 Ob 176/05d; 5 Ob 38/04f; RIS-Justiz RS0030213). Die Revisionswerberin entfernt sich von den Sachverhaltsfeststellungen, wenn sie ausführt, dass die Kläger weitere Aufgaben neben der Pflege des behinderten Kindes zu erfüllen hätten, wie…

7Ob63/10f—OGH Entscheidung

21. April 2010

…fiktiven Pflegepersonals zugrundezulegen (5 Ob 50/99k ZVR 1999/109 = ecolex 1999/270 [ Rabl ]; 5 Ob 38/04f, RIS Justiz RS0022789 [T12]; vgl RIS Justiz RS0030213 [T8] und RS0031691). Der Schädiger hat den objektiven Wert der Pflegeleistungen zu ersetzen. Dieser Aufwand ist fiktiv der Bruttobetrag der Kosten der erbrachten Arbeitsstunden (5…

2Ob31/12s—OGH Entscheidung

08. März 2012

…einen wird der Kläger auf die Rechtsprechung verwiesen, wonach die Kosten einer Pflegeperson grundsätzlich subjektiv konkret und nicht objektiv abstrakt zu berechnen sind (RIS-Justiz RS0030213; RS0022789 [T3, T4, T5]). Zum anderen war selbst dort, wo ein Anspruch für Kosten einer Haushaltshilfe abstrakt berechnet wurde (2 Ob 86/95…

5Ob241/21h—OGH Entscheidung

10. Februar 2022

…der Ersatzanspruch die Bruttolohnkosten, weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt, den der Schädiger zu ersetzen hat (5 Ob 38/04f; RS0030213 [T10]; RS0031691 [T2, T6]). [6] 1.2. Zur Ersatzfähigkeit der vom Arbeitgeber zu entrichteten Beiträge zur Sozialversicherung (Dienstgeberbeiträge) verneint der Oberste Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung…

8Ob15/11f—OGH Entscheidung

22. Februar 2011

…Kräfte aufgewendet werden müssten. Dem Geschädigten ist jener Betrag zu leisten, den er wegen der Vermehrung der Bedürfnisse bei Entgeltlichkeit zu zahlen hätte (RIS Justiz RS0030213; 2 Ob 152/99p; 10 Ob 88/07z). 2.2 Die in der Judikatur gelegentlich getroffene Aussage, dass es sich bei der…

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