RS0053595 – OGH Rechtssatz

…dass Wertveränderungen aufgrund der Wirkungen oder Vorwirkungen der erst durch die Grundabtretung ermöglichten Erschließungsmaßnahmen außer Betracht zu bleiben haben (1 Ob 243/08d; RS0053595). Zwar liegt in der Begründung eines Notwegs keine Enteignung (7 Ob 319/99h), doch müsste der Revisionsrekurs angesichts der ähnlichen Interessenslage des Entschädigten…

…Bauführung bedingte Umstände zu seinen Gunsten außer Betracht (vgl SZ 56/82; EvBl 1987/79; 4 Ob 1570/92; RIS Justiz RS0053595; Rummel in Handbuch 258 ff). Nach den erstinstanzlichen Feststellungen lagen dem Projekt „Brachmühle", das zu einem geänderten Flächenwidmungsplan führte, städteplanerische Überlegungen zur städtebaulichen Aufwertung…

…Grundstücks verändern (6 Ob 802/81 = SZ 56/82; 6 Ob 530/85 = EvBl 1987/79; RIS Justiz RS0058050, RS0053595). Beispiele sind etwa eine Bausperre oder die Widmung als Verkehrsfläche und die dadurch bewirkte Wertminderung der (später) enteigneten Fläche (RIS Justiz RS0053595). Der im Zeitpunkt…

…Grundstücks verändern (6 Ob 802/81 = SZ 56/82; 6 Ob 530/85 = EvBl 1987/79; RIS-Justiz RS0058050, RS0053595). Beispiele sind etwa eine Bausperre oder die Widmung als Verkehrsfläche und die dadurch bewirkte Wertminderung der (später) enteigneten Fläche (RIS-Justiz RS0053595). Der im Zeitpunkt…

…Als solche blieben aber nur die Enteignung gleichsam vorwegnehmende, also durch die beabsichtigte Bauführung bedingte Umstände, wie zB eine Bausperre, außer Betracht (vgl RIS Justiz RS0053595). Nach diesen Grundsätzen bleiben somit unmittelbar mit der Enteignung zusammenhängende Vorwirkungen bei der Entschädigungsbemessung ausnahmsweise außer Betracht. Selbst die Bejahung solcher nicht zu berücksichtigender (hier…