RS0051632 – OGH Rechtssatz

…ebenfalls ständige Rechtsprechung, dass der Zeitausgleich zwar ähnliche Zwecke wie der Erholungsurlaub verfolgt, allerdings der Erholungszweck beim Zeitausgleich weniger von Bedeutung ist, als beim Urlaub (RS0051632). Eine allfällige analoge Anwendbarkeit des Urlaubsrechts beschränkt sich daher darauf, dass auch der Zeitausgleich individuell zu vereinbaren ist (8 ObA 272/94 = RS0051632…

…Entgeltanspruch für geleistete Überstunden besteht, der sodann im Wege einer Leistung an Zahlung statt (§ 1414 ABGB) durch Zeitausgleich abgegolten werden soll (RIS Justiz RS0051632 [T8]). Zeitausgleich stellt nicht bloß das Synonym für eine „entgeltneutrale Ruhezeit“ dar, sondern ist vielmehr eine bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht (RIS Justiz…

…einem Entgeltanspruch für geleistete Überstunden besteht, der sodann im Wege einer Hingabe an Zahlungsstatt (§ 1414 ABGB) durch Zeitausgleich abgegolten werden soll (RIS Justiz RS0051632 [T4]). Zeitausgleich stellt nicht bloß das Synonym für eine „entgeltsneutrale Ruhezeit“ dar, sondern ist vielmehr eine bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht (9 …

…19/98x zu § 10 Abs 2 AZG), wodurch er sich vom Urlaub unterscheidet, bei dem der Erholungszweck im Vordergrund steht (RIS Justiz RS0051632). Selbst die vollständige Berücksichtigung dieses Zeitausgleichs vermag hier jedoch wie ausgeführt die unionsrechtlichen Vorgaben des Art 6b RL 2003/88/EG nicht zu…

…Nov 1992 gewährt einen verpflichtenden gesetzlichen Freistellungsanspruch. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung steht bei dieser Art des Zeitausgleichs wie im Urlaubsrecht der Erholungszweck im Vordergrund (RS0051632 [T3]). Das spricht (vordergründig) für die vom Kläger gewünschte Anwendung des „fiktiven Ausfallsprinzips“. [14] Rechtsprechung und Schrifttum gehen bei der Feststellung von Schwerarbeitszeiten…