RS0077506 – OGH Rechtssatz

…und Lehre auch jeder Beschluss, mit dem ein Höchstgericht ein Rechtsmittel mangels erheblicher Rechtsfrage zurückweist, womit – soweit die Kognition des angerufenen Höchstgerichts reicht (vgl RS0077506; RS0077496) – von diesem die mangelnde Korrekturbedürftigkeit und damit auch die Vertretbarkeit der Entscheidung der Vorinstanz zum Ausdruck gebracht wird ( Schragel aaO Rz 196…

…Rechtsprechung und Lehre auch jeder Beschluss, mit dem ein Höchstgericht ein Rechtsmittel mangels erheblicher Rechtsfrage zurückweist, womit - soweit die Kognition des angerufenen Höchstgerichts reicht (vgl RS0077506; RS0077496) - von diesem die mangelnde Korrekturbedürftigkeit und damit auch die Vertretbarkeit der Entscheidung der Vorinstanz zum Ausdruck gebracht wird (zur Zurückweisung der Beschwerde durch den…