RS0027447 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Berufung des Klägers nach Sturz in Tiefgarage: Mitverschulden und Feststellung der Haftung—OLG Graz Entscheidung

4R78/24h29. Mai 2024

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14]). Diese Verpflichtung gilt auch auf dem Gehweg (RS0027447) oder in einem Geschäftslokal (RS0023787) und dementsprechend auch in einer Tiefgarage. 3. Der Kläger bemerkte…

3Ob175/13a—OGH Entscheidung

28. November 2013

…„flotten Schritts“ auf das Eingangsportal zu, sondern stieß trotz „unschwerer“ Erkennbarkeit des Fixglaselements aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit dagegen (vgl RIS Justiz RS0023704; RS0027447; RS0023787). Die von den Vorinstanzen vorgenommene Teilung des Verschuldens von 1 : 1 ist unter diesen Umständen jedenfalls vertretbar (vgl 6 Ob …

4Ob20/21a—OGH Entscheidung

20. April 2021

…Fußgänger zu verlangen ist, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]; RS0023704). [22] 2.3. In einer Gesamtabwägung zwischen der Verletzung vertraglicher Sorgfaltspflichten auf Seite der Beklagten einerseits und Sorglosigkeit der Klägerin in eigenen…

6Ob11/19i—OGH Entscheidung

23. Mai 2019

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14] = 2 Ob 144/08b; 6 Ob 333/00i). So wurde ein Mitverschulden etwa in einem Fall angenommen, in dem die…

3Ob15/13x—OGH Entscheidung

13. März 2013

…1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass jeder Fußgänger beim Gehen „vor die Füße schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwenden muss (RIS Justiz RS0027447; RS0023787). Dagegen hat die Klägerin verstoßen, weil sie den Bodenverhältnissen nach den Feststellungen vor ihrem Sturz keine Beachtung geschenkt hatte, obwohl sie nasse Flecken am…

1Ob143/16k—OGH Entscheidung

30. August 2016

…einen geringeren Verschuldensanteil zuwies, ist nicht zu beanstanden. Zwar ist von jedem Fußgänger zu verlangen, dass er „vor die Füße schaut“ (RIS Justiz RS0027447). Der Kläger richtete beim Verlassen der Waschbox seine Aufmerksamkeit auf den Automaten, um darin seinen Bon hineinzustecken und so den Waschvorgang einzuleiten. Wenn ihm das…

1Ob236/07y—OGH Entscheidung

29. Januar 2008

…ein Mitverschulden der Klägerin: Nach ständiger Rechtsprechung muss von jedem Fußgänger verlangt werden, dass er beim Gehen auch „vor die Füße schaut" (RIS Justiz RS0027447) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (vgl ZVR 1989/28; 3 Ob 519/95; 9 Ob 404/97w). Im vorliegenden Fall ging die Klägerin, der…

10Ob26/00x—OGH Entscheidung

25. Juli 2000

…jedem Fußgänger verlangt werden muss, dass er beim Gehen auch "vor die Füße schaut" (ZVR 1987/82; ZVR 1990/85; ZVR 1990/1203; RIS-Justiz RS0027447) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (ZVR 1989/28; RIS-Justiz RS0023787). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt…

1Ob158/16s—OGH Entscheidung

27. September 2016

…gelangen, wäre aber zu berücksichtigen, dass jeder Fußgänger beim Gehen „vor die Füße schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwenden muss (RIS Justiz RS0027447; RS0023787 [T3]). Dagegen hätte die Klägerin verstoßen, weil sie den Bodenverhältnissen vor ihrem Sturz keine Beachtung geschenkt hätte, obwohl sie – ebenso wie der Kellner…

2Ob130/20m—OGH Entscheidung

05. August 2021

…und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (8 Ob 102/20p; RS0027447 [T14]). Ein Mitverschulden scheidet hingegen aus, wenn die Gefährlichkeit bei gebotener Aufmerksamkeit nicht rechtzeitig zu erkennen ist und der Geschädigte bei rutschigem Boden auch keine…

4Ob102/05m—OGH Entscheidung

12. Juli 2005

…es ständiger Rechtsprechung, dass von jedem Fußgänger verlangt werden muss, dass er beim Gehen auch "vor die Füße schaut" (4 Ob 124/98h; RIS-Justiz RS0027447[T4]) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (4 Ob 124/98h; RIS-Justiz RS0023787[T3]). Das Argument der Rechtsmittelwerberin, sie hätte der von der Gummimatte…

7Ob218/16h—OGH Entscheidung

15. Februar 2017

…Reischauer aaO Rz 17 mwN). Es muss von jedem Fußgänger verlangt werden, dass er beim Gehen „vor die Füße schaut“ (RIS-Justiz RS0027447) und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (vgl RIS-Justiz RS0023787). 3.1. Eine vertragliche Haftungsgrundlage der Beklagten dem Kläger gegenüber ist nicht erkennbar; sie wurde von…

4Ob191/11h—OGH Entscheidung

20. Dezember 2011

…Geschädigten mangels Vorhersehbarkeit des Schadenseintritts. Im vorliegenden Fall geht es auch nicht um die Verpflichtung „vor die Füße zu schauen“ (vgl RIS Justiz RS0027447), sondern darum, dass die Benützerin der nicht durch einen Handlauf gesicherten Stiege plötzlich Halt suchte und nicht fand. Das nach § 228 ZPO erforderliche…

3Ob212/13t—OGH Entscheidung

22. Januar 2014

…RIS Justiz RS0023704). Von Fußgängern wird grundsätzlich verlangt, der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RIS Justiz RS0027447). Die Gefährlichkeit des Einsteigens in das auf dem Wasser schwimmende und mit dem festen Steg bloß vertäute Wasserflugzeug war für die Klägerin offensichtlich und leicht…

7Ob28/04z—OGH Entscheidung

21. April 2004

…wäre und auch wenn man ins Kalkül zieht, dass von jedem Fußgänger zu verlangen ist, dass er der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (vgl RIS-Justiz RS0027447 und RS0023787), ist nach der festgestellten Lage der Dinge der Auffassung, es hätte noch eines deutlicheren Hinweises darauf bedurft, dass nicht der gesamte Eingangsbereich offen…

18R171/14x—LG Wr. Neustadt Entscheidung

31. März 2015

…bleiben kann. Nach ständiger Judikatur ist von jedem Fußgänger zu verlangen, vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RIS-Justiz RS0023787; RS0027447). Wie bereits festgehalten, war die Erkennbarkeit des Niveauunterschiedes beim gegenständlichen Einlaufgully unstrittig, weshalb insofern auch kein sekundärer Feststellungsmangel vorliegt. Auch der Umstand, dass die Klägerin…

10Ob45/22y—OGH Entscheidung

18. Oktober 2022

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14]). [15] 2.1.2. D ie angefochtene Entscheidung entspricht diesen Grundsätzen. Eine Überschreitung des dem Berufungsgericht in diesem Zusammenhang zukommenden Beurteilung sspielraums zeigt die Revision nicht…

8Ob102/20p—OGH Entscheidung

25. März 2021

…ist zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle nach Möglichkeit auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]). Ein Mitverschulden scheidet dann aus, wenn die Gefährlichkeit einer Stelle bei gebotener Aufmerksamkeit nicht rechtzeitig zu erkennen ist und der Geschädigte bei rutschigem…

3Ob160/14x—OGH Entscheidung

19. November 2014

…Vorsorge treffen musste. 3.1. Es wird ständig judiziert, dass vom Besucher eines Kaufhauses verlangt wird, dass er der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (RIS-Justiz RS0023787; RS0027447). Daher hätte auch die Klägerin vor dem Setzen des Schrittes vom Regal weg ihre Umgebung zu beobachten und ein Zurücktreten unmittelbar vor den von der…

50R128/16d—Handelsgericht Wien Entscheidung

12. April 2017

…die Füße zu schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden, um Hindernissen aus dem Weg gehen zu können (RIS-Justiz RS0023355, RS0023397, RS0023726, RS0023950, RS0027447, RS0023787). Da Verkehrsteilnehmer sich auf erkennbare Gefahren auch ohne Sicherung einstellen müssen, habe die Beklagte mit dem problemlosen Überwinden der deutlich erkennbaren Stufen rechnen können…

4Ob7/23t—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…20] 3.1. Der Oberste Gerichtshof judiziert in ständiger Rechtsprechung, dass von jedem Fußgänger zu verlangen ist, dass er „vor die Füße schaut“ (RS0027447; RS0023787 [T3]). 3.2. Jüngst wurde dazu wie folgt judiziert: [21] 3.2.1. In 8 Ob 102/20p stürzte die Klägerin auf einem…

9Ob40/09m—OGH Entscheidung

26. Mai 2010

…betritt (vgl 1 Ob 741/81 ua). Für den Kläger galt - wie für jeden Fußgänger - der Grundsatz „Vor die Füße schauen“ (RIS-Justiz RS0027447 ua), dies umso mehr, als das Gelände, in dem er zu Sturz kam, abschüssig und leicht mit Schnee bedeckt war und schon die sonstige auffällige…

7Ob237/12x—OGH Entscheidung

27. März 2013

…einzustellen. Erkennbaren Gefahrenstellen muss grundsätzlich ausgewichen werden (RIS Justiz RS0023704). „Vor die Füße zu Schauen“ ist von jedem Fußgänger zu verlangen (RIS Justiz RS0027447). Die „Feststellung“ des Erstgerichts, die Klägerin sei nicht unachtsam gegangen, ist, wie das Berufungsgericht richtig erkannt hat, nicht bindend, weil sie keine Tatsache…

1Ob143/22v—OGH Entscheidung

14. September 2022

…keine Beseitigung sämtlicher Gefahrenquellen gefordert werden, vielmehr ist auch vom Kunden zu erwarten, dass er beim Gehen „vor die Füße schaut“ (RS0023787 [T3]; RS0027447). Der Verkehrssicherungspflichtige hat zwar vor ungewöhnlichen Niveauunterschieden zu warnen. Stufen, die von den Verkehrsteilnehmern normalerweise wahrgenommen werden können, müssen aber nicht besonders gekennzeichnet werden (RS0023607…

3Ob205/22a—OGH Entscheidung

02. Februar 2023

…befinden würden. Das Erstgericht argumentierte lediglich in seiner rechtlichen Beurteilung, dass nach der Rechtsprechung von jedem Fußgänger verlangt werde, vor die eigenen Füße zu schauen (RS0027447), und dass sich der Kläger hier vorwerfen lassen müsse, beim Ziehen des Einkaufswagens den Blick nicht in Gehrichtung und nicht auf den Boden vor ihm…

5Ob21/17z—OGH Entscheidung

04. Mai 2017

…vereisten Stelle vor einer Waschbox). Vor die Füße zu schauen ist von jedem Fußgänger zu verlangen, die Verpflichtung gilt auch auf einem Gehsteig (RIS Justiz RS0027447). Allerdings entzieht sich einer allgemeinen Aussage, welche Organisation einem Unternehmen, das den Winterdienst übernommen hat, zuzumuten ist, oder in welchen Abständen es die Verhältnisse kontrollieren…

7Ob113/13p—OGH Entscheidung

03. Juli 2013

…davon muss erkennbaren Gefahrenstellen grundsätzlich ausgewichen werden (RIS Justiz RS0023704). „Vor die Füße zu Schauen“ ist von jedem Fußgänger zu verlangen (RIS Justiz RS0027447). Dass der Ersatzanspruch des Klägers, der ohne Not einen unbeleuchteten Weg in Kenntnis der örtlichen Umstände wählte, verneint wurde, ist daher insgesamt nicht zu beanstanden…

3Ob77/20z—OGH Entscheidung

20. August 2020

…zu verlangen, „vor die Füße“ zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]). Ob eine Situation geschaffen wurde, die eine Schädigung naheliegend erscheinen lässt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202 [T1, T12, T13, T17…

2Ob198/22i—OGH Entscheidung

13. Dezember 2022

…beträchtliches Mitverschulden“ der Klägerin mit dem knappen Hinweis auf die Rechtsprechung ein, wonach ein Fußgänger verpflichtet ist, „vor die Füße zu schauen“ (RS0027447; RS0023787 [T3]). Aus den Feststellungen lässt sich aber nicht ableiten, dass die Klägerin der von ihr eingeschlagenen Wegstrecke nicht die erforderliche Aufmerksamkeit zuwandte, zumal die…

2Ob144/08b—OGH Entscheidung

24. September 2008

…zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RIS-Justiz RS0027447; RS0023787 [T3]). Die vom Kläger begehrte Ersatzfeststellung, wonach er selbst bei gehöriger Aufmerksamkeit die verdichtete und glatte Stelle nicht sehen und ihr nicht ausweichen hätte…

5Ob57/20y—OGH Entscheidung

22. April 2020

…Fall des Umkehrens unter Berücksichtigung dieses Umstands vor ihre Füße zu schauen und der von ihr beabsichtigten Gehlinie Aufmerksamkeit zuzuwenden hat, entspricht ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung (RS0027447), deren Grundsätze im Gegensatz zur Auffassung der Revision auch hier durchaus anzuwenden sind. 3.1. Die Bestimmung des § 1319 ABGB ist zwar sinngemäß…

4Ob249/07g—OGH Entscheidung

14. Februar 2008

…überdies wiederholt aus, dass von jedem Fußgänger zu verlangen ist, „vor die Füße zu schauen". Diese Verpflichtung gilt auch auf dem Gehsteig (RIS Justiz RS0027447) oder in einem Geschäftslokal (RIS Justiz RS0023787). Dass der Kläger dieser Obliegenheit nicht entsprach, steht aufgrund seiner eigenen Aussage fest. Da der Kläger nach solchen…

3Ob6/20h—OGH Entscheidung

31. März 2020

…Gehen vor die Füße zu schauen und der eingeschlagenen Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]), sondern auch, einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (RS0027447 [T14]). 3.2. Nach den Feststellungen stolperte der Kläger über die erkennbare Erhöhung der Stahlwange, weil er seinen Blick beim Gehen nicht nach vorne, sondern nach…

5Ob155/11x—OGH Entscheidung

24. April 2012

…iSd § 1304 ABGB mangels anderer Anhaltspunkte eine Schadensteilung zu gleichen Teilen rechtfertigt. Zu diesem „Blick vor die eigenen Füße“ (RIS Justiz RS0027447) wäre die Klägerin vor allem in Anbetracht dessen verbunden gewesen, weil gerade ihr als zum Winterdienst auf den Gehwegen Verpflichtete die Bodenverhältnisse am Unfalltag ausreichend…

7Ob179/19b—OGH Entscheidung

16. Dezember 2019

…jedem Fußgänger zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle möglichst auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]; RS0023704). Ob eine Situation geschaffen wurde, die eine Schädigung naheliegend erscheinen lässt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202 [T1, T12, T13…

2Ob155/22s—OGH Entscheidung

27. September 2022

…ist überdies zu verlangen, vor die Füße zu schauen, der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden und einem auftauchenden Hindernis oder einer gefährlichen Stelle nach Möglichkeit auszuweichen (RS0027447). [26] Für die Klägerin war die schräge Lage des Lichtschachtgitters außerhalb der Fassung zwar leicht erkennbar. Sie ahnte auch, dass dieses nicht ordnungsgemäß positioniert war…

11R208/24z—OLG Wien Entscheidung

17. Januar 2025

…Angelegenheiten nicht eingehalten hat, fällt ihm nach Auffassung des Berufungsgerichts ein Mitverschulden im Ausmaß von einem Viertel zur Last (vgl zu einem wertungsmäßig vergleichbaren Sachverhalt RS0027447 [T20]). 2.3. Aus dem Gesagten folgt, dass die Entscheidung über das Leistungsbegehren in teilweiser Stattgebung der vorliegenden Berufung dahin abzuändern ist, dass im Ausmaß von…

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