RS0033628 – OGH Rechtssatz

…zwischen einem Werkvertrag und reinen Arbeitsleistungen s 2 Ob 8/14m, 1 Ob 165/21b mwN). Maßgeblich ist der Leistungszeitpunkt (vgl RS0033628). Für die Beurteilung des verschafften Nutzens ist es daher grundsätzlich ohne Bedeutung, ob der Kläger die verschafften Leistungen zu bezahlen hatte, ob es ihm gelungen…

…richtet und eine Aufwertung nicht stattfindet, entspricht der ständigen Rechtsprechung (SZ 53/20; Rummel in Rummel, ABGB2 Rz 9 zu § 1431 ABGB; Ris-Justiz RS0033628).…

…niedergeschlagen hat. Es kommt auch die Anwendung des § 273 Abs 1 ZPO, also die Festsetzung nach richterlichem Ermessen, in Betracht (RIS Justiz RS0116399; RS0033628). Auch dazu ist wie bereits das Berufungsgericht dargelegt hat eine Verbreiterung der Tatsachengrundlage nötig. Dem Rekurs ist daher nicht Folge zu geben. Der Kostenvorbehalt gründet…

…Höhe sich im Sinn des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet (RIS-Justiz RS0016322); maßgeblich ist dabei regelmäßig der Leistungszeitpunkt (RIS-Justiz RS0033628). Der Wertersatz umfasst jedenfalls den verschafften Nutzen beziehungsweise den erlangten Vorteil ( Mader in Schwimann , ABGB³ VI [2006] § 1437 Rz 10 mwN…

…ZPO erfolgen kann, entspricht Lehre und ständiger Rechtsprechung (Rechberger in Rechberger ZPO² § 273 Rz 4; JBl 1992, 247; RIS Justiz RS0033628). Bei der Beurteilung, ob "unverhältnismäßige Schwierigkeiten" vorliegen, ist der mit einer Beweisaufnahme verbundene Aufwand an Kosten, Zeit und Arbeit zu berücksichtigen, vor allem sind dabei…

…in Betracht, dessen Höhe sich nach dem dem Beklagten verschafften Nutzen im Zeitpunkt der Leistung, also der Schenkung, richte (RIS Justiz RS0016360 [T4]; RS0016321 [T12]; RS0033628). Die Klägerin könne daher nur mehr das angemessene Entgelt für den Schenkungsteil, die Differenz zwischen dem unentgeltlichen und dem entgeltlichen Teil (hier: Wert der Liegenschaft…

…Beklagte tatsächlich den Nutzen der höherwertigen Möbel zugewendet hat. Bei Bemessung des verschafften Nutzens ist nach Berücksichtigung aller Umstände grundsätzlich der Leistungszeitpunkt maßgebend (RIS Justiz RS0033628). Es kommt schon aus diesem Grund auch nicht darauf an, dass eingebaute Möbel einem raschen Verkehrswertverfall unterliegen. Damit ist dem Beklagten im Ergebnis aber der…