RS0010117 – OGH Rechtssatz

…seinem Inhalt nach dem zu erwerbenden Recht entsprochen hat, sowie der Besitzwille (RS0034138 [insb T2]; RS0034283). Die Ersitzung des Eigentumsrechts setzt dabei Alleinbesitz voraus (RS0009792; RS0010117). Die Besitzausübung muss die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden sichtbar zum Ausdruck bringen; die Besitzausübung dritter Personen muss erkennbar ausgeschlossen sein (vgl RS0010101; RS0034276…

…gesehen hat, entspricht der höchstgerichtlichen Judikatur (1 Ob 493/36 = SZ 18/116; vgl 2 Ob 1524/95 = RIS Justiz RS0010117 [T2]). Diese kritisiert der Beklagte in seinem Rekurs gar nicht, er verweist lediglich auf seine weiteren, vom Erstgericht festgestellten „Besitzhandlungen“: Pflücken von Preiselbeeren…

…der beschlussfähigen Organe für die Agrargemeinschaft keine rechtserheblichen Handlungen setzen. 1. Zur Ersitzung des Eigentums nach § 1460 ABGB ist Sachbesitz (RIS Justiz RS0010117) und zwar Alleinbesitz erforderlich (RIS Justiz RS0009792). Die Inanspruchnahme des Gemeingebrauchs oder einer jedermann unter bestimmten Voraussetzungen möglichen örtlichen Übung bedeutet keine Besitzausübung (5 …

…Ersitzung wurden bereits im Aufhebungsbeschluss des Obersten Gerichtshofs vom 22. Oktober 2014 zu 1 Ob 137/14z (= RIS Justiz RS0009836 [T1] = RS0010117 [T4] = RS0010140 [T9] = RS0009792 [T16] = RS0010101 [T12]) behandelt. Auf die ausführliche Begründung in dieser Entscheidung kann verwiesen werden, insbesondere darauf, dass Besitzakte, die die volle…

…Nutzung dar, entspreche der höchstgerichtlichen Judikatur (1 Ob 493/36 = SZ 18/116; vgl 2 Ob 1524/95 = RIS Justiz RS0010117 [T2]). Mit seinen Ausführungen zu den festgestellten Handlungen wie dem Pflücken von Preiselbeeren und Holen von Latschen, der Zahlung der Grundsteuer und des Erhalts des…

…angefochtenen Entscheidung berechtigt. In ihrer Rechtsmittelschrift stellt die beklagte Partei in den Vordergrund, dass nach der Entscheidung 2 Ob 1524/94 (= RIS Justiz RS0010117 [T2]) die Ausübung des Jagdrechts allein nicht zum Erwerb von Sachbesitz ausreiche. Außerdem seien Jagdausübungshandlungen des Beklagten auf der strittigen Grundfläche sowie das Beweidenlassen der…