RS0034276 – OGH Rechtssatz

…RS0010117). Die Besitzausübung muss die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden sichtbar zum Ausdruck bringen; die Besitzausübung dritter Personen muss erkennbar ausgeschlossen sein (vgl RS0010101; RS0034276; RS0009792 [T9, T12]). Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind etwa das Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten (RS0034276 [T2]). [9] 2.2…

…geprüft; sie liegen nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). [13] 2. Das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen in Bezug auf die Grunddienstbarkeit (vgl RS0034276 ; RS0010101 ) zweifelt der Beklagte in seiner Revision zu Recht nicht an. [14] 3. Zur Frage des Utilitätserfordernisses besteht ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs. Eine…

…zwar taugliche Besitzergreifungshandlungen darstellen (9 Ob 26/00i). Es steht aber entgegen den Ausführungen der Revisionswerber gerade nicht fest, in welchem bestimmt umgrenzten (RS0034276) Teilstück einer Liegenschaft die Kläger oder ihre Rechtsvorgänger durch Durchforstungsarbeiten Besitz ausübten. Es fehlt an einer in der Natur sichtbaren Grenze, und schon der Vater…

…Rechtsprechung voraus, dass auf einem bestimmt umgrenzten Teilstück neben weiteren Voraussetzungen Handlungen gesetzt werden, die den Eigentümer von der Ausübung seines Rechts ausschließen (RIS Justiz RS0034276). Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind gemäß § 312 ABGB das Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten (RIS Justiz RS0010101…

…zum Ausübenden sichtbar zum Ausdruck bringen. Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind das Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten (RIS Justiz RS0034276 [T1, T2]). Für die hier in Frage kommende uneigentliche (lange) Ersitzung ist die Rechtmäßigkeit des Besitzes nicht erforderlich (§ 1477 ABGB), sie setzt nur…

…Ob 36/10w = immolex 2011/10, 24 [ Limberg ]; 6 Ob 63/13b; immolex 2013/248 [ A. Klein ]; RIS Justiz RS0034276 [T1, T3]). Die Vornahme von Besitzhandlungen bewirkt daher keine Ersitzung, wenn auch der bisherige Eigentümer solche vorgenommen hat (RIS Justiz RS0034235). 2. Die Beweislast…

…des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen dar, hält sich im Rahmen der höchstgerichtlichen Judikatur (RIS Justiz RS0009792 [T1] zu allen „bäuerlichen Nutzungen“; RIS Justiz RS0034276 [T2]: unter anderem Einzäunen und Bezeichnen eines Grundstücks iSd § 312 ABGB). Seiner Einschätzung, die Feststellungen des Erstgerichts seien nicht ausreichend, um das für…

…Teilflächen des Grundstücks taugliche Besitzergreifungshandlungen für den Erwerb des Eigentums zu Beginn der Ersitzungszeit die dort möglichen bäuerlichen Nutzungen (vgl dazu RIS Justiz RS0009792 [T1]; RS0034276 [T2]) umfassen müssen, weil nach außen hin objektiv erkennbar die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck gebracht werden muss, dass sie…

…Rechtsprechung voraus, dass auf einem bestimmt umgrenzten Teilstück neben weiteren Voraussetzungen Handlungen gesetzt werden, die den Eigentümer von der Ausübung seines Rechts ausschließen (RIS Justiz RS0034276 [T3]). Voraussetzung für jede Ersitzung ist eine Besitzausübung, die die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden so sichtbar zum Ausdruck bringt, dass sie eine Besitzausübung…

…das Ausmaß des zu ersetzenden Rechts. In diesem Zusammenhang müssen Handlungen gesetzt werden, die den Eigentümer von der Ausübung seines Rechts ausschließen (vgl RIS Justiz RS0034276 ua). Die Besitzausübung muss die volle Zugehörigkeit der Sache zum Ausübenden sichtbar zum Ausdruck bringen. Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind…

…zum Ausübenden sichtbar zum Ausdruck bringen. Typische Arten der Ausübung des Sachbesitzes an unbeweglichen Sachen sind das Betreten, Verrainen, Einzäunen, Bezeichnen oder Bearbeiten (RIS Justiz RS0034276 [T1, T2]). 4.2. Die Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft grundsätzlich den Ersitzungsbesitzer, der Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der…