RS0076397 – OGH Rechtssatz

…Gestaltung ihres Firmennamens ist die für den Urheberrechtsschutz erforderliche Werkhöhe jedenfalls erreicht. Hinsichtlich der Gestaltung ihres Flugblatts („Layout“) ist dies aber fraglich (vgl RS0076397), kann jedoch aus nachstehenden Gründen dahinstehen: [30] 3.2. Der Oberste Gerichtshof hat schon wiederholt erkannt, dass dem urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch das durch Art 10…

…des Verfassers zum Ausdruck bringen (4 Ob 248/07k). Die individuelle eigentümliche Leistung muss sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abheben (RIS Justiz RS0076397). Die Schöpfung muss zu einem individuellen und originellen Ergebnis geführt haben. Beim Werkschaffenden müssen persönliche Züge zur Geltung kommen (4 Ob 175/08a…

…Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt (4 Ob 162/08i = SZ 2008/147 = ÖBl 2009, 202 [ Büchele ] - Schokoladeschuh mwN; vgl RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). Ein besonderes Maß an Originalität („Werkhöhe“) ist dabei nicht erforderlich. Es genügt, dass eine individuelle Zuordnung zwischen Werk…

…abheben. Das Alltägliche, Übliche und Routinemäßige ist nicht geschützt ( Kucsko in Kucsko/Handig, urheber.recht² § 1 Rz 40; RIS-Justiz RS0115496 und RS0076397). Die Grenze zwischen Urheberrechtsschutz (Kunstschutz) und Musterschutz darf daher nicht zu niedrig angesetzt werden (RIS-Justiz RS0070554 [T6]). Die Feuerschale und der Kaminofen der Klägerin…

…durch die visuelle Gestaltung und durch die gedankliche Bearbeitung zur Geltung kommen (ÖBl 1997, 38 Buchstützen; ÖBl 2003, 252 C Villas; RIS Justiz RS0076397 uva). Welchem Zweck das Werk dient, ist ohne Bedeutung; auch ein bloßer Gebrauchszweck schadet nicht. Maßgebend ist allein die Beschaffenheit des Werks (ÖBl…

…2000, 30). Die Beurteilung als Werk im Sinn des UrhG erfordert eine individuelle eigentümliche Leistung, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt (RIS-Justiz RS0076397; RS0076841); sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge insbesondere durch die sprachliche Gestaltung und durch die gedankliche Bearbeitung zur Geltung kommen (4 Ob 136…

…gelassen. 2.1 Die Beurteilung als Werk im Sinn des UrhG erfordert eine individuelle eigentümliche Leistung, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebt (RIS Justiz RS0076397; RS0076841). Sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge – insbesondere durch die sprachliche Gestaltung und die gedankliche Bearbeitung – zur Geltung kommen (4 …

…Bearbeitung – zur Geltung kommen. Dem Allerweltserzeugnis, der rein handwerklichen Leistung, die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (vgl RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). [15] Im vorliegenden Fall hatten die visuell dominanten Elemente der Kalender der Jahre 2017 bis 2020 (Gemeindewappen und Lichtbilder auf…

…Leistung, die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (Nachweise bei Kucsko in Kucsko , urheber.recht 89 f; RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). 1.3.2. Im Zusammenhang mit dem europäischen Werkbegriff hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen, dass es keines besonderen Maßes an Originalität…

…Ob 274/02a - Felsritzbild ). Ausschlaggebend ist vielmehr die individuelle Eigenart: Die Leistung muss sich vom Alltäglichen, Landläufigen und üblicherweise Hervorgebrachten abheben (RIS Justiz RS0076397; RS0115496). Die Schöpfung muss zu einem individuellen und originellen Ergebnis geführt haben. Beim Werk müssen persönliche Züge seines Schöpfers insbesondere durch die visuelle Gestaltung und…

…den hier im Revisionsrekurs herangezogenen Passagen aus dem Tagebuch des Klägers an einer sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abhebenden individuellen eigentümlichen Leistung (RIS Justiz RS0076397) fehlt, haben die Vorinstanzen in durchaus vertretbarer Weise angenommen. Der Kläger vermag damit in seinem außerordentlichen Revisionsrekurs eine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § …

…Auffassung des Rekursgerichts, dass sich die von der Beklagten verwendeten Masken nicht in der von der Rechtsprechung geforderten – individuellen und eigentümlichen (vgl RIS Justiz RS0076397) – Weise von den Karikaturvorlagen des Klägers so deutlich Abstand wahrend unterschieden, dass diese gegenüber jenen gänzlich in den Hintergrund träten, wendet die aufgezeigten Grundsätze…

…Geltung kommenden persönlichen Zügen. Damit fehlt der Marke die erforderliche Individualität um als Werk im Sinne des Urheberrechts angesehen werden zu können (vgl RIS-Justiz RS0076397, RS0076435, RS0076367, RS0076913). Auch die österreichische Marke „KONFULON” besteht im Wesentlichen aus Blockbuchstaben, wobei das „O” als Drache stilisiert ist. Das…

…handwerklichen Leistung, die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (Nachweise bei Kucsko in Kucsko, urheber.recht 89 f; RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12]; RS0076435, RS0076367, RS0076913). 2.2. Im Zusammenhang mit dem europäischen Werkbegriff hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen, dass es keines besonderen Maßes an Originalität…

…Bearbeitung - zur Geltung kommen (4 Ob 133/04v = ÖBl 2005, 35 - Fast Film; 4 Ob 94/01d = ÖBl 2001, 276 - www.telering.at, je mwN; RIS-Justiz RS0076397). Ein urheberrechtlicher Schutz von Werkteilen setzt voraus, dass auch der betreffende Teil als solcher die Schutzvoraussetzungen des Gesetzes erfüllt, also für sich allein die notwendige…

…SZ 39/102), sondern nur eine individuelle und eigentümliche geistige Leistung, die ihre Eigenart aus der Persönlichkeit des Schöpfers empfangen hat (RIS Justiz RS0115496; RS0076397; RS0076367 [T22]; RS0076435; RS0076841; zuletzt 4 Ob 142/15h, Bettis Hand ). Darauf, wie umfangreich oder bedeutend der Beitrag ist, kommt es hingegen nicht…