RS0093730 – OGH Rechtssatz

…StGB § 129 Rz 54 jeweils mwN; bereits von diesem Begriffsverständnis ausgehend 11 Os 114/85, SSt 56/85; RIS Justiz RS0093730). Eine – wie hier – abgenötigte Bankomatkarte ist daher im gegebenen Zusammenhang als „widerrechtlich erlangter Schlüssel“ nach § 129 Abs 1…

…nahelegen sollen, dass der Angeklagten das solcherart lukrierte Bargeld von Helga D***** im Sinn des § 133 StGB „anvertraut“ (vgl RIS Justiz RS0093730 [T4], RS0093896, RS0093893, RS0106207) gewesen sein soll, lässt die Beschwerde überhaupt offen. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

…Gesetz nicht im Einklang. Die Behebung von Bargeld bei einem Bankomaten mittels unbefugter Benützung einer fremden Bankomatkarte ist nach ständiger Rechtsprechung Diebstahl (RIS-Justiz RS0093560, RS0093730 [T2 und T4]; Kirchbacher/Presslauer in WK 2 § 148a Rz 28; Kienapfel/Schmoller StudB II § 127 Rz 102 …

…B./III./1./ enthält das Urteil keine Konstatierungen zur subjektiven Tatseite betreffend die Handlungsqualifikation der Bargeldabhebung vom Bankomaten unter Einsatz der abgenötigten Bankomatkarte (RIS-Justiz RS0093730 [T5]), somit mit einem widerrechtlich erlangten Schlüssel im Sinn des § 129 Abs 1 Z 3 StGB ( Stricker in WK 2 StGB…

…Darüber hinaus ist eine Bankomatkarte (wie hier) ohne aufgeladene Quick-Chip-Funktion kein selbständiger Wertträger und damit kein taugliches Objekt eines Diebstahls (RIS-Justiz RS0124920, RS0093730; zum Wegfall eines Beutestücks vgl RIS-Justiz RS0118720 [T3]). Des Weiteren konstatierte das Erstgericht zur Bankomatkarte aber auch (US 4), dass es der Angeklagte…