RS0040709 – OGH Rechtssatz

…Vernehmung des Erstbeklagten gar eine Nichtigkeit des Verfahrens bilden sollte, ist unverständlich und wird in der Revision auch nicht begründet (s dazu nur RIS Justiz RS0040709). 3. Der Revisionswerber beruft sich zwar auf den Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache (einschließlich Feststellungsmängel aufgrund unrichtiger rechtlicher Beurteilung), führt diesen allerdings…

…kann dann, wenn das Erstgericht zu Unrecht von der Vernehmung Abstand genommen hat, einen Verfahrensmangel begründen ( Spenling aaO § 381 ZPO Rz 14; RS0040709). Von der Einvernahme einer ordnungsgemäß geladenen, aber nicht erschienenen Partei kann Abstand genommen werden, wenn diese nicht ausreichend entschuldigt ist. Ihr Nichterscheinen ist sodann im…