RS0023175 – OGH Rechtssatz

…auch auf die Wahrscheinlichkeit der Gefährdung fremder Interessen Bedacht zu nehmen, wobei diese Wahrscheinlichkeit durch das Ausmaß der Außerachtlassung der Sorgfalt mitbestimmt wird (RIS Justiz RS0023175). 3.2 Einen Verstoß gegen allgemein anerkannte Verhaltenspflichten durch die Beklagte hat der Kläger nicht dargelegt. Auch eine Sorgfaltspflichtverletzung der Beklagten ist nicht zu erkennen, zumal…

…der Gefährdung fremder Interessen Bedacht zu nehmen, die auch durch das Ausmaß der Außerachtlassung der Sorgfalt mitbestimmt wird (SZ 61/270 mwN ua; RIS-Justiz RS0023175), und ferner zu berücksichtigen, welche Rechtspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können. Die Beurteilung der zweiten Instanz, beide Beklagte hätten einen vorwerfbaren Eingriff in ein absolutes…

…auch auf die Wahrscheinlichkeit der Gefährdung fremder Interessen Bedacht zu nehmen, wobei diese Wahrscheinlichkeit durch das Ausmaß der Außerachtlassung der Sorgfalt mitbestimmt wird (RIS Justiz RS0023175). Stets entscheiden die Umstände des Einzelfalls, in welche Richtung die Interessenabwägung ausfällt (RIS Justiz RS0022917 [T10]). 3. Wenngleich keine Rechtspflicht besteht, nicht zu flüchten…

…auch auf die Wahrscheinlichkeit der Gefährdung fremder Interessen Bedacht zu nehmen, wobei diese Wahrscheinlichkeit durch das Ausmaß der Außerachtlassung der Sorgfalt mitbestimmt wird (RIS Justiz RS0023175). 7.2 Wenngleich keine Rechtspflicht besteht, nicht zu flüchten, fehlt es an einem allgemein anerkannten Interesse des einer Straftat Verdächtigen an der Flucht. Ein solches…

…auch auf die Wahrscheinlichkeit der Gefährdung fremder Interessen Bedacht zu nehmen. Diese Wahrscheinlichkeit wird auch durch das Ausmaß der Außerachtlassung der Sorgfalt mitbestimmt (RIS-Justiz RS0023175). 1.2. Im vorliegenden Fall hat der Beklagte die „Warnung“ gegenüber seiner Vertragspartnerin ausgesprochen. Den Feststellungen ist kein Anhaltspunkt dafür zu entnehmen, dass…

…spricht von „allgemeinem Lebensrisiko“, vgl 1 Ob 97/15v [ErwGr 7.2]; 7 Ob 78/18y [ErwGr 3]; RS0023175 [T2]). N ach der Rechtsprechung begründet nicht einmal jede Flucht eines einer Straftat Verdächtigen per se eine Haftung für Schäden der ihn berechtigt – im…

…für das nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zur Verfolgung berechtigte bzw verpflichtete Polizeiorgan erkennbar eine gesteigerte Gefahrensituation geschaffen wurde, die (deutlich) über dessen allgemeines Lebensrisiko hinausgeht (RS0023175 [T2]; vgl etwa auch Karner in KBB 6 § 1295 ABGB Rz 4 mwN). Es begründet demnach nicht jede Flucht eines Tatverdächtigen per…