RS0016182 – OGH Rechtssatz

…Kunden dahin, dass diese über den Umfang der sie persönlich treffenden Leistungsverpflichtungen nicht in einem Irrtum befangen sein können (SZ 58/69 ua; RIS-Justiz RS0016182). Die Anforderungen an die Bank bei der ihr obliegenden Aufklärungspflicht, die auch durch deren Schweigen verletzt werden kann, dürfen zwar nicht überspannt werden, weil dem…

…etwa zu fordern, dass es keine Vertragsgestaltung wählt, die das Ausmaß der Verpflichtungen [des Kunden] unklar lässt und damit zu Irrtümern Anlass gibt (RIS-Justiz RS0016182 [T1]). Im vorliegenden Fall erachtete die klagende Partei das Ausmaß der sie treffenden Verpflichtungen als „unklar“, weil sie nicht auf die Gefahr hingewiesen…

…etwa zu fordern, dass es keine Vertragsgestaltung wählt, die das Ausmaß der Verpflichtungen [des Kunden] unklar lässt und damit zu Irrtümern Anlass gibt (RIS Justiz RS0016182 [T1] = 1 Ob 29/01y [zum Fall der Interzession]). Davon ausgehend ist die vom Berufungsgericht zur Ausgestaltung der Schutz- und Sorgfaltspflichten der beklagten Bank in…

…die Anforderungen an die Aufklärungspflichten der Kreditinstitute nicht überspannt werden, weil dem Bankkunden zugemutet werden kann, selbst seine wirtschaftlichen Interessen ausreichend zu wahren (RIS Justiz RS0016182 [T1], RS0038122 [T11]). 2. Der Frage, wann und unter welchen Umständen eine Konvertierung des Fremdwährungskredits durch den Kreditgeber zulässig ist, kommt in der Regel…