RS0100261 – OGH Rechtssatz

…über den Strafausspruch im Weg einer Strafneubemessung in der Sache selbst zu erkennen (vgl Ratz , WK StPO § 289 Rz 21; RIS Justiz RS0100261). Dabei war gemäß § 31 StGB sowohl auf das Urteil des Landesgerichts Salzburg vom 2. Dezember 2015, GZ 33 Hv…

… 6) war der Nichtigkeitswerber auf diese Entscheidung zu verweisen. Bei der (mangels Gewichts des von der Aufhebung betroffenen Faktums sogleich) vorzunehmenden Strafneubemessung (RIS Justiz RS0100261) wertete der Oberste Gerichtshof als erschwerend das Zusammentreffen von 16 Verbrechen und den exorbitant hohen Schaden, als mildernd hingegen den bisher ordentlichen Lebenswandel und…

… I./ und II./1./ auch über den S* H* betreffenden Strafausspruch im Weg einer Strafneubemessung in der Sache selbst zu erkennen (vgl RIS Justiz RS0100261; Ratz , WK StPO § 289 Rz 21). IV./ Zur Strafneubemessung: [20] Bei der erforderlichen Strafneubemessung wertete der Oberste Gerichtshof hinsichtlich - S…

…sah sich der Oberste Gerichtshof dazu bestimmt, in sinngemäßer Anwendung des § 289 StPO die Strafe zu den übrigen Schuldsprüchen sofort festzusetzen (RIS-Justiz RS0100261; Ratz , WK-StPO § 289 Rz 21; Fabrizy , StPO 11 § 289 Rz 3a). Das Erstgericht verurteilte den Angeklagten zu einer…

… 1 StGB, § 37 StPO) die Sache auch in der Straffrage an das Erstgericht zu neuer Verhandlung und Entscheidung zu verweisen (RIS-Justiz RS0100261). Mit ihrer Berufung wegen des Ausspruchs über die Strafe ist die Angeklagte darauf zu verweisen. Der Kostenausspruch – der die amtswegige Maßnahme nicht umfasst (RIS…