RS0034216 – OGH Rechtssatz

…somit auf einen Rechtsverlust des Berechtigten durch Zeitablauf, und nicht etwa auf ein anderes Durchsetzungshindernis oder auf sonstige rechtshindernde oder rechtsvernichtende Umstände zu berufen (idS RS0034216; RS0034198 [T3]). [14] Im vorliegenden Fall hoben die Kläger in der Klage selbst hervor, dass die 30 jährige Frist noch nicht abgelaufen sei. Aus der…

…es aber nicht auf die Wortwahl, sondern auf den Sinn des Einwands an, der in der Behauptung des Anspruchsverlusts durch Zeitablauf liegt (vgl RIS Justiz RS0034216). Ob hier das Vorbringen der einschreitenden Antragsgegner vor dem Erstgericht (vgl Schriftsatz ON 4 Pkt 2) für den Verjährungseinwand genügte und diese Einrede…

…es aber nicht auf die Wortwahl, sondern auf den Sinn des Einwands an, der in der Behauptung des Anspruchsverlusts durch Zeitablauf liegt (vgl RIS Justiz RS0034216). 6.3 Ob das Vorbringen des Beklagten diesen Anforderungen an den Verjährungseinwand genügte, ist typische Einzelfallbeurteilung (vgl RIS Justiz RS0042828). Die Beurteilung durch das Berufungsgericht, wonach…