RS0021112 – OGH Rechtssatz

…zeitgerechte Bewirkung der Gegenleistung in Frage gestellt ist (RIS Justiz RS0021076 und RS0108181). Abgesehen davon, dass die diesbezüglich behauptungs- und beweispflichtige Klägerin (vgl RIS Justiz RS0021112 und RS0021078) spezifische Umstände, die eine Gefährdung der Werklohnzahlung durch schlechte Vermögensverhältnisse der Beklagten annehmen ließen, nicht behauptet hat, ist eine solche Gefährdung nach den…

…die Vermögenslage der Beklagten überprüft habe (1 Ob 506/85), wozu sie nach Lehre und Rechtsprechung gehalten wäre (vgl 7 Ob 113/01w, RIS-Justiz RS0021112, Aicher in Rummel I3, § 1052 ABGB, Rz 30, Wimmer, Die Einrede der Unsicherheit in Zielschuldverhältnissen, JBl 1972, 320). Auf Grund vollständiger objektiver Beurteilung der…