RS0009705 – OGH Rechtssatz

…Umstände behauptungs und beweispflichtig (RS0111084 [T1]), insbesondere für das Vorliegen der Anspannungsvoraussetzungen (vgl 10 Ob 10/15s = RS0111084 [T3]) und für die Unterhaltsverwirkung (RS0009705). Der Nachweis dieser Umstände ist dem Antragsgegner ausgehend vom bescheinigten Sachverhalt nicht gelungen.…

…eine „Beziehung“ feststellte, die über ein rein freundschaftliches Verhältnis hinausgehe, deren konkrete Art aber nicht geklärt sei. Dem dafür behauptungs- und beweispflichtigen (RS0009772; RS0009705) Beklagten ist damit aber der Nachweis einer Lebensgemeinschaft, für deren Vorliegen das Zusammenspiel der Elemente Wohn-, Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft eine Rolle spielt (RS0047000), schon mangels…

…konkretisierten) Lebensgemeinschaft. Auch im Verfahren erster Instanz hatte er keine ausreichenden Tatsachenbehauptungen in der aufgezeigten Richtung aufgestellt (zur Behauptungs und Beweislast s nur RIS Justiz RS0009705). Er hat lediglich vorgebracht, der Lebensgefährte kaufe regelmäßig Lebensmittel in Supermärkten für den gemeinsamen Haushalt ein. Damit vermag er allerdings eine ins Gewicht fallende finanzielle…