RS0005731 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

17Ob39/08x—OGH Entscheidung

16. Dezember 2008

…den Rekurs und dessen Beantwortung 14 Tage (E. Kodek in Angst, EO² § 402 Rz 13 mwN; Rechberger/Oberhammer, Exekutionsrecht4 Rz 525; RIS-Justiz RS0005731 [T4]). Dies folgt aus § 402 Abs 3 EO, der nach seinem klaren Wortlaut und seiner systematischen Stellung im Rahmen des § 402 EO für…

4Ob54/05b—OGH Entscheidung

14. Juni 2005

…abweichend von §§ 521 Abs 1 und 521a Abs 1 ZPO - die Frist für den Rekurs und dessen Beantwortung 14 Tage (RIS Justiz RS0005731 [T4]). Dies folgt aus § 402 Abs 3 EO, der nach seinem klaren Wortlaut und seiner systematischen Stellung im Rahmen des § 402 EO für…

6Ob122/13d—OGH Entscheidung

28. November 2013

…zur Beantwortung eines Revisionsrekurses im Sicherungsverfahren beträgt 14 Tage (§ 402 Abs 3 EO; 4 Ob 112/01a; RIS Justiz RS0005731 [T4]). Die Mitteilung des Obersten Gerichtshofs, dass dem Kläger die Beantwortung des Revisionsrekurses freistehe, wurde dem Kläger am 2. 10. 2013 zugestellt. Die…

9Ob58/07f—OGH Entscheidung

28. November 2007

…Post gegeben wurde. Wie das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, beträgt die hier maßgebliche Rekursfrist gemäß § 402 Abs 3 ZPO 14 Tage (vgl RIS-Justiz RS0005731 mwN insb 4 Ob 58/00h). Diese Frist wurde ausgehend von dem nunmehr festgestellten Aufgabedatum des Rekurses eingehalten. Dementsprechend war dem Revisionsrekurs des Gegners der…

Rückverweise

17Ob39/08x—OGH Entscheidung

4Ob54/05b—OGH Entscheidung

6Ob122/13d—OGH Entscheidung

9Ob58/07f—OGH Entscheidung