RS0101415 – OGH Rechtssatz

…Bloß ausnahmsweise könnte dies jedoch der Fall sein, wenn die zu Fristversäumnis führende unrichtige Rechtsansicht durch einen Fehler des Gerichts veranlasst wurde (RIS Justiz RS0098989, RS0101415; Lewisch , WK StPO § 364 Rz 30, 33). Dann ist der Wegfall des Hindernisses erst zu jenem Zeitpunkt anzunehmen, zu dem der Irrtum…

…27). Ausnahmsweise kann dies jedoch der Fall sein, wenn die zur Fristversäumnis führende unrichtige Rechtsansicht durch einen Fehler des Gerichts veranlasst wurde (RIS-Justiz RS0098989, RS0101415; Lewisch , WK StPO § 364 Rz 30, 33). Dann ist von einem Wegfall des Hindernisses erst zu jenem Zeitpunkt zu sprechen, zu dem…

…in der Handhabung des Fristenwesens schließen eine Wiedereinsetzung in der Regel ebenso aus wie dessen mangelnde Rechtskenntnis (RIS Justiz RS0103976, RS0101272 [T8, T10, T11], RS0123018; RS0101415; Lewisch, WK StPO § 364 Rz 27 f, 33). Vorliegend beruft sich der Wahlverteidiger des in Untersuchungshaft angehaltenen Nedzad B*****, Rechtsanwalt Dr…

…Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ( § 364 StPO ), wenn eine Fristversäumnis primär auf einen Fehler des Gerichts zurückzuführen ist (dazu RIS Justiz RS0101415 ), wurde der Verurteilte bereits anlässlich der Zustellung der Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes informiert.…

…Abs 1 StPO beschlussförmig zurückzuweisen – verpflichtet gewesen wäre, zu prüfen, ob die ausgeführten Rechtsmittel (überhaupt) rechtzeitig angemeldet worden waren (vgl RIS-Justiz RS0101438, RS0101415). Denn die genannten Umstände hätten zwar bewirken können, dass der Lauf der in § 364 Abs 1 Z 2 StPO normierten (14…

…Wiedereinsetzungsgrund, doch kann dies ausnahmsweise der Fall sein, wenn die zur Fristversäumnis führende unrichtige Rechtsansicht durch einen Fehler des Gerichts veranlasst wurde (RIS Justiz RS0098989, RS0101415). So kann gerade ein Beschluss, mit dem über Antrag eines Nichtigkeitswerbers zum wiederholten Mal (und daher wirkungslos) die Frist zur Ausführung der Beschwerdegründe nach §…

…worden wäre. Der weitere Verlängerungsbeschluss kann allerdings einen im Sinn des § 364 Abs 1 StPO tauglichen Wiedereinsetzungsgrund bilden (vgl RIS Justiz RS0098989, RS0101415; Lewisch , WK-StPO § 364 Rz 33). Der Oberste Gerichtshof überzeugte sich aber - in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur - aus Anlass der…

…Os 176/11p, 15 Os 67/12k; 11 Os 19/12x, 11 Os 91/12k; RIS Justiz RS0098989, RS0101415; Lewisch , WK StPO § 364 Rz 33). Vom Aufhören des Hindernisses kann in einem solchen Fall erst zu jenem Zeitpunkt gesprochen werden, zu…