RS0038485 – OGH Rechtssatz

…und damit für dessen gebotene Aufklärung (RS0026777 [insb auch T1]) sowie dafür, ob der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (RS0038485; RS0108185). 2.2. Die Klägerin wiederum muss behaupten und beweisen, dass die ohne ausreichende Aufklärung erfolgte Behandlung den Schaden verursacht hat (RS0026209 [T8]). Im Arzthaftungsprozess werden…

…seiner Haftung daher nur dadurch befreien, indem er seinerseits behauptet und beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Behandlung erteilt hätte (RS0038485; RS0108185; RS0111528). In welchem Umfang im konkreten Fall der Arzt den Patienten aufklären muss, ist eine Rechtsfrage (RS0026763). Ob der Patient auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung…

…hätte (RS0026783 [T1, T4]). Der rechtswidrig handelnde Täter hat somit dann für den Schaden nicht zu haften, wenn dieser auch bei rechtmäßigem Verhalten eingetreten wäre (RS0038485 [T2]). Dieser Beweis ist dem Beklagten gelungen, weil die Zustimmung der Klägerin ungeachtet der nicht erfolgten Aufklärung über die Möglichkeit einer Schraubenfehllage in Kenntnis auch…

…Behandlung kein Kunstfehler unterlaufen ist, es sei denn, er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS Justiz RS0026783; RS0038485). Aufgabe ärztlicher Aufklärung ist es, dem Patienten die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien zu liefern und ihn in die Lage zu versetzen, die Tragweite seiner…

…der hier bejahten Verletzung der Aufklärungspflicht die Beweislast dafür trifft, ob der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Behandlung erteilt hätte (RIS Justiz RS0038485; 1 Ob 254/99f JBl 200, 657 [krit Jabornegg ] = SZ 72/183; zuletzt 5 Ob 231/10x). 4.2. …

…dem Beklagten der Nachweis gelingt, dass der Patient im Falle der gebotenen (vollständigen) Aufklärung der (in seine körperliche Integrität eingreifenden) Behandlung zugestimmt hätte (RIS Justiz RS0038485). Warum dem Berufungsgericht ein Beurteilungsfehler unterlaufen sein sollte, weil es die dargelegte Rechtsprechung auf den hier vorliegenden Fall einer zwar inhaltlich vollständigen, aber zu kurz…

…rechtmäßigen Alternativverhaltens befreien, wenn er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (2 Ob 10/19p; RS0038485 [T1]). [2] Im konkreten Fall hat das Erstgericht festgestellt, dass sich die Klägerin auch bei einer „weitergehenden und umfassenderen Aufklärung, insbesondere über konservative Therapiemethoden…

…Begründung: Die beklagte Partei hat den ihr obliegenden Beweis erbracht, dass sich die Klägerin auch bei umfassender Aufklärung der Operation unterzogen hätte (vgl RIS Justiz RS0038485). Der als erheblich im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO relevierten Rechtsfrage nach dem Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht im konkreten Einzelfall fehlt…

…dass die Klägerin dem Eingriff auch bei korrekter Aufklärung zugestimmt hätte, trifft die Beklagte (4 Ob 335/98p = JBl 1999, 465 mwN; RIS-Justiz RS0111528, RS0038485). Die diesbezügliche Negativfeststellung des Erstgerichts kann sie in der Revision nicht mehr bekämpfen. Ihr wäre im Übrigen auch dann nicht geholfen, wenn man in Anlehnung…

…einer ohne ausreichende Aufklärung vorgenommene Behandlung haftet der Arzt, sofern er nicht beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RS0038485). Dieser Beweis ist im vorliegenden Fall nicht gelungen. In welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, ist eine nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls…

…der Beklagten – kein Kunstfehler unterlaufen ist (RS0026783), es sei denn, er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RS0038485). Eine Einwilligung kann vom Patienten nur dann wirksam abgegeben werden, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen ärztlichen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt…

…sei denn, dass der Arzt (Partner des Behandlungsvertrags) behauptet und beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS-Justiz RS0038485). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (RIS-Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam…

…kein Kunstfehler unterlaufen ist, es sei denn, dass der Arzt beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS-Justiz RS0038485). Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage der Beweislast nicht, da eine positive Feststellung dahin getroffen werden konnte, dass der Kläger der Operation bei vollständiger…

…trifft den beklagten Arzt die Behauptungs und Beweislast dafür, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur ärztlichen Maßnahme erteilt hätte (RIS Justiz RS0038485; RS0111528 [T1 und T8]; RS0108185). [4] 2. Die Auslegung des Vorbringens des Beklagten dahin, er habe ua behauptet, die Klägerin hätte auch bei erstmaliger…

…trifft den Arzt oder Krankenhausträger die Behauptungs und Beweislast dafür, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (RIS Justiz RS0038485 [T1]; RS0111528 [T1, T8]; 1 Ob 9/11x [vorangegangener Rechtsgang]). Bei der Frage, ob der Patient bei ausreichender Aufklärung seine Zustimmung zum Eingriff…

…doch darum, dass der Arzt beziehungsweise Krankenhausträger das Vorliegen eines die Rechtswidrigkeit des Eingriffs ausschließenden Rechtfertigungsgrundes zu behaupten und zu beweisen hat (vgl RIS-Justiz RS0038485). Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls und als solche abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen nicht revisibel (RIS-Justiz RS0026763 [T5]; RS0026529). Ein…

…Fehlverhalten ihrer Ärzte haftenden Krankenanstaltsträger die Beweislast dafür trifft, ob der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (vgl RIS-Justiz RS0038485; RS0011528). Auch die Beweislast eines non liquet liegt beim Arzt bzw Krankenhausträger (vgl RIS-Justiz RS0108185 [T1]; RS0038485 [T6] ua). Wegen der eindeutig getroffenen positiven…

…befreien, wenn er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (1 Ob 159/18s; RIS Justiz RS0038485 [T1]). 3. Bei der Frage, ob der Patient bei ausreichender Aufklärung seine Zustimmung zum Eingriff erteilt hätte, handelt es sich um eine nicht revisible…

…und) Beweislast einer Einwilligung des Klägers auch im Fall einer vollständigen Aufklärung den Beklagten (4 Ob 335/98p = JBl 1999, 465 mwN; RIS Justiz RS0111528, RS0038485). Das ist systemkonform, handelt es sich dabei doch um den Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens (4 Ob 335/98p = JBl 1999, 465 mwN). 4.2. Im vorliegenden…

…der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte, trifft den Arzt beziehungsweise den für das Fehlverhalten ihrer Ärzte haftenden Krankenanstaltsträger (vgl RS0038485; RS0108185). [19] 3.2. Im vorliegenden Fall wurde die Klägerin (nach den bisherigen Verfahrensergebnissen) in zwei Punkten nicht ausreichend aufgeklärt: einerseits über die Möglichkeit, die Brustvergrößerung…

…Aufklärung nicht zugestimmt hätte; insofern trifft die Behauptungs- und Beweislast einer Einwilligung der Klägerin selbst im Falle einer vollständigen Aufklärung den Beklagten (RIS-Justiz RS0111528; RS0038485). Das ist systemkonform, handelt es sich dabei doch um den Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens (4 Ob 155/08k mwN). Da - für den Obersten Gerichtshof bindend…

…beantworteten Frage, ob der Patient auch bei ausreichender Aufklärung seine Zustimmung zum Eingriff erteilt hätte, handelt es sich um eine nicht revisible Tatfrage (RIS Justiz RS0038485 [T16]). Da die Beweiswürdigung in dritter Instanz nicht bekämpfbar ist (vgl RIS Justiz RS0042903 [T2, T10]; RS0069246 [T1, T2] ua, jüngst 4 Ob …

…den beklagten Arzt oder Krankenhausträger die Behauptungs- und Beweislast dafür, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (RIS Justiz RS0038485; RS0111528; 1 Ob 9/11x). Bei der Frage, ob der Patient bei ausreichender Aufklärung seine Zustimmung zum Eingriff erteilt hätte, handelt es sich…

…vollständigen Aufklärung den Beklagten (4 Ob 335/98p = JBl 1999, 465 = RdM 1999/11, 117 [zust Kletecka ] mwN; 4 Ob 137/07m; RIS-Justiz RS0111528, RS0038485). Das ist systemkonform, handelt es sich dabei doch um den Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens (4 Ob 335/98p = JBl 1999, 465 = RdM 1999/11, 117…

…Aufklärungspflicht trifft die Beklagte die Behauptungs und Beweislast dafür, dass die klagende Patientin auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (RIS Justiz RS0038485; RS0111528). Der Einwand, die Beklagte habe nicht behauptet, dass die Klägerin auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung der gegenständlichen Operation zugestimmt hätte, ist nicht berechtigt. Die Klägerin…

…vorliegenden Fall – kein Kunstfehler unterlaufen ist (RS0026783), es sei denn, er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RS0038485). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RS0026413; RS0026499 [T6]). Sie hat ihm die für seine…

…den Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens befreien, wenn er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation bzw Behandlung erteilt hätte (vgl RS0038485 [T1]). Ob der Patient in diesem Fall in die Behandlung eingewilligt hätte, ist eine Tatfrage (vgl RS0038485 [T16]). [3] 2.2. Zur Frage, ob die…

…dafür trifft, ob der Patient, die Eltern einer mj Patientin oder das Pflegschaftsgericht auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätten (RIS-Justiz RS0038485). Das Maß der ausreichenden Aufklärung bestimmt sich aber auch nach der Dringlichkeit der Operation. Die Pflicht des Arztes zur Aufklärung ist umso umfassender, je weniger…

…entsprechender Risikoaufklärung unterzogen hätte, sodass es der (von den Vorinstanzen ohnehin angenommenen) Aufklärungspflichtverletzung an der erforderlichen Kausalität für die Zustimmung zum medizinischen Eingriff fehle (vgl RS0038485 [T2, T5]). Eine „überschießende“ Feststellung wurde insoweit nicht getroffen, wandte die Beklagte die fehlende Kausalität einer allfälligen Aufklärungspflichtverletzung doch ausdrücklich ein. Die rechtlichen…

…§ 510 Abs 3 ZPO). [6] 2. Ob der Patient bei ausreichender Aufklärung seine Zustimmung zum Eingriff erteilt hätte, ist eine Tatfrage (RS0038485 [T16]). Die Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen kann aber vor dem Obersten Gerichtshof als reine Rechtsinstanz (RS0123663) nicht mehr bekämpft werden (vgl RS0042903 [T5, T7, T8, T10…

…der Aufklärung darüber überhaupt eine Pflichtverletzung liegt (vgl nur RIS Justiz RS0026230). Der Beklagten ist nämlich der ihr obliegende haftungsbefreiende Beweis (RIS Justiz RS0111528 [T1]; RS0038485 [T2, T5]) gelungen, dass sich der Kläger auch bei Aufklärung über einzelne Erreger und mögliche Infektionen mit der vorgenommenen Infusionstherapie einverstanden erklärt hätte. Die Kostenentscheidung…

…Kunstfehler unterlaufen ist (RIS Justiz RS0026783), es sei denn, er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS Justiz RS0038485, RS0108185). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in Stand setzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient…

…gewöhnliche Operationsrisiko verwirklichte. Dem Arzt steht zwar der Beweis offen, dass der Patient auch bei rechtzeitiger Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS Justiz RS0108185 , RS0038485 [insb T11]). Der Beklagte hat sich hier jedoch nicht bereits im Verfahren erster Instanz darauf berufen, obwohl die Klägerin ein Vorbringen zur Nichteinhaltung der Überlegungsfrist…

…Behandlung eingewilligt hätte (vgl RIS-Justiz RS0026783, insb SZ 62/18, EvBl 1990/87, 405, SZ 67/9, SZ 69/199; zur Beweislast RIS-Justiz RS0038485, insb SZ 57/207, SZ 63/152 uva). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung abgeben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes…

…Kunstfehler unterlaufen ist (RIS Justiz RS0026783), es sei denn, er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS Justiz RS0038485; RS0108185). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient kann…

…betrachtete) Operation bei entsprechender Aufklärung eingewilligt hätte. Dies wäre im Rahmen des – vom Beklagten erhobenen – Einwands des rechtmäßigen Alternativverhaltens zu prüfen (RS0108185 [T7]; RS0038485 [T11]; RS0111528 [T5]), wozu aber keine Feststellungen vorliegen. [27] 5.1. Da Feststellungen zur von der Klägerin behaupteten (hohen) Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Querschnittslähmung nicht getroffen…

…Kunstfehler unterlaufen ist (RIS-Justiz RS0026783), es sei denn, er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS-Justiz RS0038485; RS0108185). Nach ständiger Judikatur reicht die ärztliche Aufklärungspflicht um so weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist…

…das gewöhnliche Operationsrisiko verwirklichte. [25] Dem Arzt steht aber der Beweis offen, dass der Patient auch bei rechtmäßiger Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RS0108185, RS0038485 [insb T11]). Dies gilt insbesondere auch bei Aufklärungsmängeln wegen Verletzung des § 5 Abs 1 ÄsthOpG ( 9 Ob 47/23m Rz…

…kein Kunstfehler unterlaufen ist (RS0026783), es sei denn, der Arzt behauptet und beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte ( RS0038485 ). Die Haftung des Arztes ist aber auch bei Annahme einer Aufklärungspflichtverletzung auf die Verwirklichung desjenigen Risikos beschränkt, auf das er hinweisen hätte müssen. Das pflichtwidrige…

…Kunstfehler unterlaufen ist (RIS Justiz RS0026783), es sei denn, er beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (RIS Justiz RS0038485). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient…