RS0057630 – OGH Rechtssatz

…die Billigkeitsentscheidung nach § 83 EheG sein, etwa wenn es für die vermögensrechtliche Entwicklung während der Ehe im weitesten Sinn bedeutsam war (vgl dazu RS0057630 ). Derartiges behauptet die Antragstellerin in ihrem Rechtsmittel aber nicht konkret. [11] 2.2. Wertsteigernde Investitionen in die Liegenschaft mit der vormaligen Ehewohnung während aufrechter Ehe…

…Scheidungsverschulden (des Mannes) für die Aufteilung nur insoweit von Bedeutung, als es gleichzeitig für die vermögensrechtliche Entwicklung während aufrechter ehelicher Lebensgemeinschaft relevant war (RIS Justiz RS0057630). Inwieweit ehezerrüttende Handlungen zugleich ungünstige Auswirkungen auf den Umfang des Aufteilungsvermögens gehabt haben könnten, wird allerdings nicht ausgeführt. Konkret wurde vom Erstgericht lediglich festgestellt, dass…

…eine kostenverursachende Vernachlässigung der Kindererziehung oder der Haushaltsführung oder Setzung von Scheidungsgründen in der Absicht, bei der Aufteilung „gerade jetzt“ besonders gut abzuschneiden (RS0057630). Umstände wie die zuletzt genannten stehen hier nicht fest. Der Mann hat sich an einem Immobilienprojekt, das von einer GmbH Co KG verwirklicht wird, beteiligt…

…Vernachlässigung der Kindererziehung oder der Haushaltsführung oder Setzung von Scheidungsgründen in der Absicht, bei der Aufteilung „gerade jetzt“ besonders gut abzuschneiden (RIS Justiz RS0057630). Umstände wie die zuletzt genannten stehen hier nicht fest. Die Entscheidung des Rekursgerichts lässt keine aufzugreifende Fehlbeurteilung erkennen: Das dem Antragsgegner vom Rekursgericht zugewiesene jeweils…

…Vernachlässigung der Kindererziehung oder der Haushaltsführung oder Setzung von Scheidungsgründen in der Absicht, bei der Aufteilung „gerade jetzt“ besonders gut abzuschneiden (RIS Justiz RS0057630). 2.2. Umstände wie die zuletzt genannten stehen hier nicht fest. Die Entscheidungen der Vorinstanzen, mit denen dem Antragsgegner das jeweils im Hälfteeigentum der Parteien…

…Beispiel Verschwendungssucht, eine kostenverursachende Vernachlässigung der Kindererziehung oder der Haushaltsführung oder Setzung von Scheidungsgründen in der Absicht, bei der Aufteilung gerade jetzt besonders gut abzuschneiden (RS0057630). Dergleichen behauptet die Antragsgegnerin nicht. [5] 2.4. Es begegnet auch keinen Bedenken, dass die Vorinstanzen einen künftigen „Pensionsnachteil“ aufgrund von Kinderbetreuungszeiten zugunsten…

…dadurch gesetzt hatte, dass sie Vermögen realisiert und Liegenschaften dem Sohn geschenkt habe. Dieser Umstand müsse nunmehr im Aufteilungsverfahren berücksichtigt werden. Nach ständiger (RIS-Justiz RS0057630), auf der Entscheidung 7 Ob 515/84 (= JBl 1986, 116) basierender Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs muss der Verschuldensausspruch im Ehescheidungsverfahren nicht zwingend zum Zuspruch einer…